Corona-Pandemie

Corona-Schalte: Bund und Länder einigen sich auf Vorgaben für Homeoffice

Berlin - Bei den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen gibt es erste Einigungen in Sachen Lockdown und Homeoffice. Mögliche weitere Maßnahmen werden derzeit noch diskutiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, im Bundeskanzleramt bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation. Foto: Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa

Berlin - Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Das erfuhren das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag von Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder.

Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte.

Einigung auch in Sachen Homeoffice

Im Öffentlichen Nahverkehr und Geschäften soll künftig die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes gelten, also sogenannte OP-Masken oder etwa FFP2-Masken.

Eine Einigung gab es auch in Sachen Homeoffice in Unternehmen, wie das RND erfuhr. Bei Homeoffice sei es gelungen, eine bundeseinheitliche Lösung zu finden, die bis Mitte März gültig bleibe - unabhängig von der Inzidenz. Arbeitgeber müssen demnach Präsenzarbeit begründen, ansonsten gilt ein “Anspruch auf Homeoffice” für Arbeitnehmer. Wer im Büro arbeiten muss, soll Abstand halten oder medizinische Masken vom Arbeitgeber bekommen müssen.

Ringen um mögliche Ausgangssperren

Wie auch die dpa berichtet, werde das Bundesarbeitsministerium dazu eine Verordnung erlassen. Angesichts der pandemischen Lage sei auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich, hieß es in einem Entwurf für ein Beschlusspapier.

Heftig gerungen wurde über den Passus zu möglichen Ausgangssperren. In den Verhandlungen am Nachmittag wurde kein Grenzwert mehr genannt, von dem an Ausgangssperren verhängt werden sollen. Das Wort Ausgangssperre wurde zunächst gar nicht mehr verwendet. Mehrere Länder hatten massive Bedenken vor einem weiteren Eingriff in die Grundrechte angemeldet. Andere Länder wie Bayern und Sachsen haben schon solche nächtlichen Ausgangssperren.

Merkel pocht

Merkel habe massiv aber darauf gepocht, eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner anzustreben. Dabei habe sie deutlich gemacht, dass sie auch die am 5. Januar beschlossene Inzidenz von 200 für die Beschränkung der Mobilität auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnortes für viel zu hoch halte. Für den Passus zu möglichen verschärften Maßnahmen wurde dann nach RND-Informationen ein recht schwammiger Vorschlag gemacht, der aber als konsensfähig galt.

Darin hieß es, dass bei hohen Inzidenzen die Länder weiterhin über die allgemeinen Regeln hinaus umfangreiche lokale und regionale Maßnahmen ergreifen könnten. Auch bei sinkenden Zahlen der Neuinfektionen solle dringend ein vorsichtiger Kurs gefahren werden.

Uneins beim Thema Schulen

Aber: “Dabei müssen die regionalen Maßnahmen vor dem Hintergrund der zu vermeidenden Ausbreitung der Virusmutation so angepasst werden, dass ein Erreichen einer Inzidenz von 50 pro 100.000 Neuinfektionen pro Woche bis Mitte Februar auch in Regionen mit derzeit noch besonders hoher Inzidenz realistisch wird.”

Das bedeutet, dass die Länder nicht erst ab einem bestimmten höheren Inzidenzwert “umfangreiche” Maßnahmen erlassen können sollen, sondern schlicht mit dem Ziel, die Marke von 50 Neuinfektionen zu erreichen.

Auch beim Thema Schule ist man noch nicht weiter. Worüber es noch Uneinigkeit gibt, lesen Sie hier. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es noch nicht.

Update: Verschärfte Maskenpflicht, Homeoffice, Schulen: Das haben Bund und Länder beschlossen

RND/feh/dpa

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