Maskenpflicht und 3G

Diese Corona-Regeln plant die Bundesregierung für den Herbst

Hildesheim - Mit einem neuen Corona-Fahrplan für den Herbst will die Bundesregierung die nächste Welle der Pandemie bekämpfen. Nun sind erste Details bekannt – unter anderem können die Länder wieder eine Maskenpflicht verhängen, nicht nur in Innenräumen, und auch die 3G-Regel kommt zurück.

Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach (SPD). Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Hildesheim - Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann haben sich auf neue Corona-Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie im Herbst geeinigt. Vorgesehen ist laut dem gemeinsamen Vorschlag zur Anpassung des Infektionsschutzgesetzes, dass die Maskenpflicht ab Oktober in bestimmten Innenräumen wieder eingeführt wird. „Wenn die Situation es gebietet, gilt auch eine Maskenpflicht bei Außenveranstaltungen und es kommt zu Obergrenzen im öffentlichen Raum“, erklärte Lauterbach am Mittwoch.

Die Länder können jedoch auf Basis der Gesetzesänderungen keine Lockdowns beschließen. „Lockdowns und Ausgangssperren erteilt unser Konzept deshalb eine Absage“, sagte Buschmann. Er hält eine Maskenpflicht aber für „zumutbar“, betonte aber: „In Kultur, Freizeit, Sport und Gastronomie muss es Ausnahmen für getestete, frischgeimpfte und frischgenesene Personen geben.“ Schulschließungen schloss Buschmann aus, die Länder können aber das Tragen von Masken vorschreiben. Eine pauschale Maskenpflicht sei „nicht angemessen“, so der Minister. „Die Länder werden eine Maskenpflicht an Schulen deshalb nur anordnen können, wenn dies erforderlich ist, um weiter Präsenzunterricht durchführen zu können – und auch dann nur für Kinder ab der fünften Klasse.“

Corona-Maßnahmen ab dem 1. Oktober 2022 im Überblick

– Maskenpflicht in Flugzeugen und im Fernverkehr.

– Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

– Masken- und Testnachweispflicht für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten.

Was die Länder erlassen können

Zusätzlich zu den allgemein geltenden Corona-Maßnahmen können die Länder weitere Regeln erlassen:

– Maskenpflicht im Nahverkehr.

– Testpflicht in Schulen und Kitas.

– Maskenpflicht in Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen für Beschäftigte und für Schülerinnen und Schüler ab dem 5. Schuljahr, wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist.

– Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen.

Eine Ausnahme für die Maskenpflicht in Innenräumen gilt für alle mit 3G-Nachweis, wenn es sich um Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen handelt sowie in Restaurants. Bei Genesenen darf die Infektion maximal 90 Tage zurückliegen, bei Geimpften maximal drei Monate.

Wenn das Gesundheitssystem unter der Pandemiebelastung zusammenzubrechen droht, haben die Länder weitere Möglichkeiten:

– Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann, sowie bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.

– Die Ausnahmeregelung für genesene, frisch geimpfte oder getestete Personen kann ausgesetzt werden.

– Verpflichtende Hygienekonzepte (Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, Vermeidung unnötiger Kontakte, Lüftungskonzepte) im Freizeit-, Kultur- und Sportbereich für öffentlich zugängliche Innenräume, in denen sich mehrere Personen aufhalten.

– Anordnung eines Mindestabstands von 1,5 Meter im öffentlichen Raum.

– Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen.

Für wen gilt die Masken- und Testnachweispflicht nicht?

Ausnahmen von der Testnachweispflicht sind vorgesehen für frisch geimpfte und genesene Personen, sowie für Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen oder von den jeweiligen Dienstleistern behandelt, betreut oder gepflegt werden.

Wer im Krankenhaus oder der Pflegeeinrichtung behandelt oder betreut wird, muss keine Masken tragen. Kinder unter sechs Jahren sowie alle, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, sind ebenso wie gehörlose und schwerhörige Menschen von der Maskenpflicht befreit.

Von Sven Christian Schulz und Alisha Mendgen

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