Gericht entscheidet

Fitnesscenter bleiben geschlossen - Tattoo-Studios öffnen

Lüneburg/Hildesheim - Während Betreiber von Tattoo-Studios aufatmen dürfen, haben Richter entschieden, dass Fitnesscenter geschlossen bleiben müssen. Zumindest in einem Fall gilt aber noch eine Ausnahme.

"Muskeltraining ist Systemrelevant" steht auf einem Plakat eines Demonstranten in Hannover. Betreiber von Fitnessstudios aus ganz Niedersachsen demonstrieren. Sie fordern, dass sie ihre Geschäfte trotz der Corona-Krise wieder öffnen dürfen. Foto: dpa

Lüneburg/Hildesheim - Die Schließung von Fitnessstudios in Niedersachsen ist nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg rechtens. Der Antrag einer Betreiberin gegen die Corona-Verordnung des Landes wurde abgelehnt, wie die Justizbehörde am Freitag mitteilte. Mit Blick auf das bisherige Infektionsgeschehen und die Wirkung der Maßnahmen seien Schließungen weiterhin als wichtiger Baustein im Kampf gegen das Coronavirus zu sehen, hieß es zur Begründung. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Auch in Hildesheim hat es in der Vergangenheit zahlreiche Anträge auf Sonderöffnung gegeben, die aber allesamt vom Landkreis abgelehnt wurden.

Studios bleiben geschlossen

„Damit bleiben Fitnessstudios in Niedersachsen bis auf Weiteres geschlossen“, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums am Freitag. Eine Ausnahme ist derzeit aber ein Studio in Bad Iburg im Kreis Osnabrück, das nach einem vorläufigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vorerst weiter öffnen darf. Gegen diese Öffnungen war das Land bereits mit einer Beschwerde vorgegangen, auch um Rechtssicherheit und eine einheitliche Regelung für ganz Niedersachsen zu erreichen. Eine neue Entscheidung im Bad Iburger Fall liegt noch nicht vor.

Das Sozialministerium sieht sich aber durch den OVG-Beschluss in seiner Argumentation bestätigt. Das Gericht sieht für Fitnessstudios durch das deutlich gesteigerte Atemverhalten unter körperlicher Belastung ein hohes Infektionsrisiko. Für den Senat liegt es im Ermessen des Landes, auf diese Infektionsgefahr mit einer Schließungsanordnung zu reagieren.

Antragsstellerin fordert Gleichbehandlung

Die Antragstellerin hatte sich laut Gericht auf ihr Abstands- und Hygienekonzept berufen und forderte eine Gleichbehandlung mit anderen Betrieben wie Friseursalons und Gaststätten. Auf das Konzept kam es für das Gericht aber nicht an, zumal die Einhaltung in der Realität nur schwer überprüfbar sei. Einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz sah der Senat ebenfalls nicht. Der Betrieb eines Fitnessstudios sei aufgrund der erhöhten Atemaktivität anders zu bewerten als die Öffnung von Friseursalons und Gaststätten.

Während sich Fitnessfreunde also noch gedulden müssen, können Betreiber von Tattoo-Studios aufatmen. Denn nach einer weiteren Entscheidung des OVG Lüneburgs dürfen diese in Niedersachsen ab sofort wieder öffnen, wie das Sozialministerium mitteilte. Demnach hält das Gericht die Differenzierung im Bereich der körpernahen Dienstleistungen für nicht zulässig. Die entsprechende Regelung der Corona-Verordnungen wurde daher außer Vollzug gesetzt. Auch dieser Beschluss ist nicht anfechtbar.

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