Nach Corona-Pause

Gerichtsbeschluss: Shisha-Bars in Niedersachsen dürfen wieder öffnen

Lüneburg - In Niedersachsen dürfen Shisha-Bars wieder öffnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am Dienstag beschlossen.

Die Shisha-Bars in Niedersachsen dürfen nach der Corona-Pause wieder öffnen. Foto: Soeren Stache/dpa (Symbolbild)

Lüneburg - Die Shisha-Bars in Niedersachsen dürfen nach der Corona-Zwangspause wieder öffnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Dienstag beschlossen.

Reaktion auf Antrag aus Hannover

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist vorläufig. Das Gericht folgt dem Antrag einer Restaurantbetreiberin in Hannover, die Shisha-Pfeifen zum Rauchen angeboten hatte. Die Antragstellerin hatte argumentiert, dass die vollständige Schließung von Einrichtungen, in denen Shisha-Pfeifen zum Konsum angeboten werden, als infektionsschutzrechtliche Maßnahme nicht mehr notwendig sei. Etwaigen Infektionsgefahren könne mit Hygienekonzepten und anderen Beschränkungen hinreichend begegnet werden. Das Gericht folgte in der am Dienstag veröffentlichen Entscheidung im Wesentlichen dieser Argumentation: Das Gesundheitsministerium sei im Falle der Shisha-Bars seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, die erlassenen Schutzmaßnahmen fortlaufend zu überprüfen und zu hinterfragen, begründete der 13. Senat seine Entscheidung.

Keine Beweise für Virus-Hotspots

Der Passus für Shisha-Bars in der Corona-Verordnung des Landes sei unverändert fortgeschrieben worden. Nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür, dass Shisha-Bars sogenannte Hotspots der Virusverbreitung sein könnten, ergäben sich weder aus bisherigen Ereignissen in Niedersachsen noch in anderen Bundesländern, in denen die Shisha-Bars seit geraumer Zeit wieder mit Beschränkungen öffnen dürften.

Die Entscheidung fiel im Rahmen eines Normenkontrolleilverfahren. Die einstweilige Außervollzugsetzung der Schließung ist allgemeinverbindlich und der Beschluss unanfechtbar.

  • Hildesheim
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