Hildesheim und die Welt

Hildesheim und die Welt – das wird heute wichtig

Hildesheim - Musterfeststellungsklage gegen VW, Prozess gegen mutmaßliche Rechtsterroristen aus Chemnitz beginnt, CDU berät über Reform der Einkommensteuer, großer Trauergottesdienst für Chirac mit Dutzenden Staatsgästen, Von der Leyens Kommission stellt sich Anhörungen im EU-Parlament. Hildesheim und die Welt – das wird heute wichtig.

Musterfeststellungsklage gegen VW, Prozess gegen mutmaßliche Rechtsterroristen aus Chemnitz beginnt, CDU berät über Reform der Einkommensteuer, großer Trauergottesdienst für Chirac mit Dutzenden Staatsgästen, Von der Leyens Kommission stellt sich Anhörungen im EU-Parlament. Hildesheim und die Welt – das wird heute wichtig. Foto: dpa

Hildesheim - Musterfeststellungsklage gegen VW, Prozess gegen mutmaßliche Rechtsterroristen aus Chemnitz beginnt, CDU berät über Reform der Einkommensteuer, großer Trauergottesdienst für Chirac mit Dutzenden Staatsgästen, Von der Leyens Kommission stellt sich Anhörungen im EU-Parlament. Hildesheim und die Welt – das wird heute wichtig.

Hildesheim und die Region

Gerichtshof hebt Urteil auf -
Hildesheim – Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen den einen Mann aufgehoben, der auf der Ohlendorfer Brücke einen jungen Hildesheimer mit einem Messer so schwer verletzt hatte, dass dieser an den Folgen starb. HAZ-Reporterin Renate Klink recherchiert die Gründe.

Niedersachsen

Musterfeststellungsklage gegen VW: Prozess startet in Braunschweig -
Braunschweig (dpa) - Gut vier Jahre nach dem Auffliegen der Dieselmanipulationen beginnt am Montag (10.00 Uhr) ein Mammutprozess zwischen klagenden Kunden und dem Volkswagen-Konzern. Dabei wird das neue Instrument der Musterfeststellungsklage angewandt, in diesem Fall ziehen Verbraucherschützer stellvertretend für einzelne Betroffene vor Gericht. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) setzt sich für Dieselfahrer ein - er tritt am Oberlandesgericht Braunschweig daher als Musterkläger auf.

Deutschland und die Welt

Prozess gegen mutmaßliche Rechtsterroristen aus Chemnitz beginnt -
Dresden (dpa) - Acht mutmaßliche Rechtsterroristen aus Chemnitz müssen sich ab Montag (10.00 Uhr) vor der Staatsschutzkammer des Oberlandesgerichts Dresden verantworten. Der Generalbundesanwalt wirft ihnen vor, in einer Chat-Gruppe Anfang September 2018 unter dem Namen «Revolution Chemnitz» eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben. Die 21- bis 32-Jährigen stehen unter dringendem Verdacht, einen Umsturz der demokratischen Ordnung geplant und dabei auch die Tötung von Menschen in Kauf genommen zu haben.

CDU berät über Reform der Einkommensteuer -
Berlin (dpa) - Die CDU will am Montag (ab 9.00 Uhr) einen neuen Anlauf zu einer Reform der Einkommensteuer nehmen. Die Parteispitze will sich damit im Rahmen eines Grundsatzpapieres zur Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft befassen: «Nachhaltigkeit, Wachstum, Wohlstand - die soziale Marktwirtschaft von morgen».

Großer Trauergottesdienst für Chirac mit Dutzenden Staatsgästen -
Paris (dpa) - Mit einem großen Trauergottesdienst nimmt Frankreich am Montag (12.00 Uhr) Abschied von seinem früherem Staatspräsidenten Jacques Chirac. Rund 30 Staats- und Regierungschef werden in der Pariser Kirche Saint-Sulpice erwartet. Aus Deutschland hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angemeldet.

Von der Leyens Kommission stellt sich Anhörungen im EU-Parlament -
Brüssel (dpa) - Das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich ab Montag der ersten Bewährungsprobe stellen. Mit der Befragung des designierten EU-Kommissars Maros Sefcovic beginnen die Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments (14.30 Uhr). Bis Donnerstag kommender Woche muss sich jeder Nominierte drei Stunden lang den Fragen der Abgeordneten stellen und seine fachliche Eignung unter Beweis stellen.

Maas auf den Spuren Genschers in Prag - 30 Jahre nach Balkonrede -
Prag (dpa) - 30 Jahre nach der Ausreise Tausender DDR-Flüchtlinge aus der damaligen Tschechoslowakei in den Westen besucht Außenminister Heiko Maas am Montag Prag. In der dortigen bundesdeutschen Botschaft hatte am 30. September 1989 der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher in seiner berühmten Balkonrede gesagt: «Wir sind gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise...» Der Rest des Satzes ging im Jubel der Menge unter, die auf dem Botschaftsgelände teils wochenlang ausgeharrt hatte.

Moskauer Gericht entscheidet über Straflager-Haft für Schauspieler -
Moskau (dpa) - Ein Gericht in Moskau will am Montag prüfen, ob die Verurteilung des Schauspielers Pawel Ustinow zu dreieinhalb Jahren Straflager rechtens ist. In dem Verfahren wollen die Richter auch ein Video begutachten, in dem zu sehen ist, dass Ustinow am Tag der nicht genehmigten Oppositionsprotesten in Moskau von Polizisten angegriffen, zu Boden geworfen und mit einem Schlagstock verprügelt wird. Verurteilt wurden nicht die Polizisten, sondern der 23-Jährige.

Europarat vergibt Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis -
Straßburg (dpa) - Die Parlamentarische Versammlung des Europarats verleiht am Montag ihren Menschenrechtspreis. Nominiert für den Vaclav-Havel-Preis sind der derzeit inhaftierte chinesisch-uigurische Wirtschaftswissenschaftler und Regierungskritiker Ilham Tohti, der ebenfalls inhaftierte tadschikische Menschenrechtsanwalt Busurgmechr Jorow und die Jugendinitiative für Menschenrechte YIHR, die sich in mehreren Balkanländern engagiert.

Generaldebatte der UN-Vollversammlung geht zu Ende -
New York (dpa) - Zum Abschluss der Generaldebatte der UN-Vollversammlung werden am Montag (ab 15.00 Uhr MESZ) in New York unter anderem Reden von Vertretern Nordkoreas und Afghanistans erwartet. Die knapp 15 geplanten Reden sind die letzten von rund 200, die seit Dienstag auf dem Programm der Vollversammlung standen.

Entwicklung der Verbraucherpreise - Bundesamt nennt September-Daten -
Wiesbaden (dpa) - Wofür müssen Verbraucher mehr zahlen als vor einem Jahr, was ist günstiger geworden? Das Statistische Bundesamt gibt am Montag (14.00 Uhr) eine erste Schätzung zur Entwicklung der Verbraucherpreise im September bekannt. Im August hatte sich die Inflation vor allem wegen der Entwicklung der Energiepreise deutlich abgeschwächt.

Klöckner stellt Umfrage-Ergebnisse zu Nährwert-Logos vor -
Berlin (dpa) - In der Debatte um eine klarere Kennzeichnung von Zucker, Fett und Salz in vielen Lebensmitteln soll am Montag eine wichtige Vorentscheidung fallen. Ernährungsministerin Julia Klöckner stellt das Ergebnis einer offiziellen Verbraucherbefragung vor, in der vier Modelle untersucht wurden. Laut der CDU-Politikerin soll das Ergebnis für sie «maßgeblich» für die Entscheidung sein, welches Modell zur freiwilligen Nutzung auf den Packungen empfohlen werden soll.

Bundesagentur stellt Arbeitsmarktstatistik für September vor -
Nürnberg (dpa) - Überschattet von einer sich weiter eintrübenden Konjunktur stellt die Bundesagentur für Arbeit am Montag (10.00 Uhr) ihre Statistik für den Arbeitsmarkt im September vor. Volkswirte rechnen mit einem saisonbedingten Abbau der Arbeitslosigkeit im Vergleich zum August. Saisonbereinigt wird mit einer nur leichten Entlastung oder sogar mit einem leichten Zuwachs der Arbeitslosigkeit gerechnet.

RWE wird Ökostromproduzent - Konzernchef erläutert neue Strategie -
Essen (dpa) - Deutschlands größter Braunkohleverstromer RWE wird von Montag an zum Produzenten von Ökostrom. RWE übernimmt zum 30. September die erneuerbaren Energien des bisherigen Konkurrenten Eon. Demnächst kommen auch noch die regenerativen Energien der früheren RWE-Tochter Innogy hinzu. Dadurch wird RWE zu einem der führenden Unternehmen bei grünem Strom – bei Strom aus Windkraftanlagen auf See rangiert RWE nach eigenen Angaben sogar weltweit auf Platz zwei.

Urteil in Prozess um mutmaßlichen Mehrfach-Vergewaltiger erwartet -
Memmingen (dpa) - In einem Prozess wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung gegen einen 26-Jährigen soll an diesem Montag (9.30 Uhr) das Urteil vor dem Landgericht Memmingen in Bayern fallen. Dem Mann wird vorgeworfen, zwei Spaziergängerinnen vergewaltigt und es bei zwei weiteren Frauen versucht zu haben. Die vier Vorfälle ereigneten sich Anfang Dezember 2018 im Unterallgäu - drei von ihnen sogar am selben Nachmittag.

Pflegerin wegen Vergewaltigung von dementen Seniorinnen angeklag -t
Ulm (dpa) - Vor dem Landgericht Ulm muss sich von Montag an (9.00 Uhr) eine Altenpflegerin wegen Vergewaltigung von zwei demenzkranken Heimbewohnerinnen verantworten. Die 47-Jährige habe die Frauen während der Körperpflege sexuell misshandelt und dabei für einen Bekannten aus einem Internet-Chat Videos und Fotos gemacht, wirft ihr die Staatsanwaltschaft Ulm vor. Außerdem ist sie in vier Fällen wegen des Erwerbs kinderpornografischer Schriften angeklagt.

Experten diskutieren über Luft- und Raumfahrt der Zukunft -
Darmstadt (dpa) - Ein möglicher städtischer Luftverkehr, geplante Missionen ins All oder mehr Schutz vor Fluglärm sind vom (heutigen) Montag an Themen beim Deutschen Luft- und Raumfahrtkongress in Darmstadt. Bis Mittwoch diskutieren nach Veranstalterangaben rund 600 Experten aus Wissenschaft, Politik und Industrie über Chancen, Visionen und Ideen für die Zukunft.

Deutsches WM-Team hofft auf Medaille für Hindernisläuferin Krause -
Doha (dpa) - Hindernisläuferin Gesa Krause ist die große Medaillenhoffnung des deutschen Teams am Montag (16.30 Uhr/ZDF) bei den Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Doha. Die aktuelle Europameisterin vom Verein Silvesterlauf Trier hatte 2015 bereits WM-Bronze gewonnen. Vor zwei Jahren in London war sie im Finale unglücklich gestürzt. Weltrekordlerin Beatrice Chepkoech und Hyvin Kiyeng aus Kenia gelten allerdings als Topfavoritinnen.

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