Das sagt die Verwaltung

Knappe Kasse in der Kurstadt: Wie geht es in Bad Salzdetfurth weiter?

Bad Salzdetfurth - In Bad Salzdetfurth ist die Kasse knapp. Für Investitionen wären hohe Kredite fällig. Die Politik berät, wie es weitergeht. Aber was sagt die Verwaltung zur Situation?

In Bad Salzdetfurth wird das Geld knapp. Die Politik muss derzeit alle Haushaltsposten auf den Prüfstand stellen. Foto: Karl Holzhauser/dpa

Bad Salzdetfurth - Bad Salzdetfurths Finanzen sehen wahrlich nicht rosig aus. Im Haushalt fürs kommende Jahr klafft ein Loch von 1,6 Millionen Euro, für geplante Investitionen müssten acht Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden. Die Politik berät derzeit in ihren Gruppen und Fraktionen, was zu tun ist. Müssen geplante Projekte gestrichen oder geschoben werden, welche Möglichkeiten gibt es sonst noch? Die Verwaltung hat der Politik einen Haushaltsentwurf vorgelegt, den der Stadtrat nun gründlich unter die Lupe nehmen muss. Was sagen Bürgermeister und Kämmerer zur Lage der Kurstadt?

Kein Routine-Haushalt

„Wir haben es definitiv nicht mit einem Routine-Haushalt zu tun“, sagt Bürgermeister Björn Gryschka mit Blick auf die Zahlen. Alle Posten müssten nun noch einmal durchleuchtet werden. „Die Botschaft ist bei der Politik angekommen“, ist sich der Verwaltungschef sicher. Der neue Stadtrat nehme diesen Auftrag ernst. Und einfach sei der wahrlich nicht, so Gryschka. Der vorgelegte Haushaltsentwurf basiere neben den Pflichtleistungen auf längst gefällten politischen Entscheidungen. Und die wiederum resultierten aus teils Jahre andauernden Gesprächen. „Wie der Neubau der Grundschule Groß Düngen, der ist schon seit rund zehn Jahren Thema“, erinnert Gryschka. Dass die hohen Investitionen im Haushalt stünden, sei in vielen Fällen aber auch zeitlichem Druck geschuldet. „Wir haben für etliche Vorhaben Fördergelder beantragt und genehmigt bekommen“, sagt Kämmerer Heiko Räther. Die Raumlufttechnischen Anlagen für die Schulen, die Sanierung des Bürgerparks und die neue Toilettenanlage für die Altstadt seien solche Beispiele. Würden diese Projekte auf einen späteren Zeitpunkt gestrichen, wären die Gelder futsch. Was also muss oder kann denn raus aus dem Haushalt?

„Es gibt nicht die eine Lösung“, sagt Räther auf die Frage nach der Lösung für das Finanzproblem der Stadt. „Das auch nicht nur Bad Salzdetfurth betrifft“, erinnert der Kämmerer. Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie seien für die meisten Kommunen ein großes Problem. In Harsum beispielsweise würden Politik und Verwaltung quasi vor der selben Situation stehen. Und die sei vertrackt und vielschichtig.

Problem als Tourismusstandort

Einen Kredit für eine Investition aufzunehmen, sei derzeit kein Problem. Und die Zinsen seien günstig. Doch die Tilgung belaste wiederum die folgenden Jahre immens. Andererseits seien Investitionen in die Zukunft wichtig und würden Einnahmen nach sich ziehen. Wenn zum Beispiel die Innenstadt attraktiver würde und deshalb mehr Touristen kämen. Das sei ohnehin eine Besonderheit in Bad Salzdetfurth: Mit der Ausrichtung auf Tourismus und dem Schwerpunkt Sport- und Gesundheitsstandort falle die Pandemie hier nochmal stärker ins Gewicht. Der Kurbetrieb sei zwar ohnehin ein Zuschussgeschäft, doch nach der langen Schließung in diesem Jahr und den vermeintlichen Folgen der neuen 2G+-Regelung müssten Stadt und Landkreis als Gesellschafter sicherlich erneut tiefer in die Kasse greifen, um die Defizite auszugleichen.

Ob und wo die Politik im Haushalt eingreifen muss, wollen Gryschka und Räther nicht beantworten. Das sei eine politische Entscheidung, der sie nicht vorgreifen wollen, sagen der Bürgermeister und sein Stellvertreter. Und allzu schwarz wollen sie auch nicht malen. „Wir sprechen hier von einer Momentaufnahme“, so Räther. Es gebe durchaus Experten, die bereits eine ansteigende Konjunktur prognostizieren. Das sei auch für die Kommunen eine gute Nachricht, da sie weitestgehend steuerfinanziert arbeiten würden.

Nachtrag im Blick

Wichtig sei, dass die Politik noch vor Weihnachten einen Haushalt verabschiede. „Damit wir handlungsfähig bleiben“, sagt Gryschka. Über einen Nachtragshaushalt könnten dann später auch die entlastenden Veränderungen aufgenommen werden. Das müssten aber nicht zwangsläufig ganz gestrichene Investitionen sein. Einzelne Projekte abzuspecken oder auf mehrere Jahre zu strecken, könnte schon helfen.

Einen Nachtragshaushalt hat die Politik ohnehin bereits im Blick. Allein deshalb, weil eine Entscheidung in Sachen Anliegerbeiträge fallen muss und die unweigerlich Auswirkungen auf den Haushalt haben wird. „Das wird eine Belastung, auf alle Fälle. Wie groß die Belastung wird, entscheidet ebenfalls die Politik“, sagt Gryschka.

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