Spionage

Mutmaßlicher Spion aus Hildesheim will sich Prozess stellen

Jena - Ein 34-jähriger Ex-Hildesheimer soll sich wegen Spionage vor Gericht verantworten – er hatte im Auftrag Jordaniens Hildesheimer Islamisten ausgespäht.

Am 22. Oktober soll am Thüringer Oberlandesgericht die Hauptverhandlung gegen den 34 Jahre alten Mann aus Hildesheim beginnen. Foto: Chris Gossmann

Jena - Der frühere Hildesheimer Alexander B., der im Auftrag des jordanischen Geheimdienstes unter anderem Islamisten in Hildesheim ausgespäht haben soll, will sich offenbar der deutschen Justiz stellen. Das Oberlandesgericht Jena hat für den 22. Oktober den ersten von zunächst drei Prozesstagen gegen den 34-Jährigen anberaumt. „Wir gehen davon aus, dass er kommt“, sagte ein Gerichtssprecher auf HAZ-Anfrage.

Und auch der Verteidiger des Deutsch-Jordaniers, der Hildesheimer Anwalt Malte Schönekäs, zeigte sich auf Nachfrage zuversichtlich: „Ich bin überzeugt, dass mein Mandant sich dem Verfahren will.“ Darüber hinaus wollte er sich zunächst nicht äußern.

U-Haft, dann Freilassung

Dass der Prozess tatsächlich zustande kommt, ist angesichts der Vorgeschichte keine Selbstverständlichkeit. Alexander B. war im August vergangenen Jahres auf Betreiben der Bundesanwaltschaft festgenommen worden und saß zunächst in Untersuchungshaft. Der Vorwurf: „Geheimdienstliche Agententätigkeit“. B. soll im Umfeld der früheren Moschee des inzwischen verbotenen Deutschsprachigen Islamkreises (DIK) in der Hildesheimer Nordstadt Erkenntnisse über dort verkehrende Islamisten gesammelt haben.

Im Fokus standen dabei Radikale, die eine Ausreise ins damalige Herrschaftsgebiet der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak planten. Seine Erkenntnisse, aber beispielsweise auch Fotos von den Personalausweisen hiesiger Islamisten, soll er dann an den jordanischen Geheimdienst weitergegeben haben.

Straftat oder nicht?

Die Bundesanwaltschaft klagte B. beim Oberlandesgericht in Jena an, weil der Hildesheimer zum Teil auch in Thüringen aktiv gewesen sein soll. Das Gericht hatte die Anklage zurückgewiesen und argumentiert, Deutschland sei kein Schaden entstanden. Schließlich habe Alexander B. Menschen ausgespäht, die selbst als Feinde der Bundesrepublik anzusehen seien, und seine Erkenntnisse mit dem Geheimdienst eines verbündeten Staates – Jordanien war und ist ein entschiedener Gegner des radikalen Islamismus – geteilt. Daraufhin kam Alexander B. aus der U-Haft frei.

Die Bundesanwaltschaft legte Beschwerde beim Bundesgerichtshof ein und fand Gehör. Die Karlsruher Richter wiesen das Thüringer Oberlandesgericht an, das Verfahren doch zu eröffnen. Damit trat auch der Haftbefehl gegen den 34-Jährigen wieder in Kraft – doch der war inzwischen verschwunden und blieb für die deutschen Behörden zunächst unauffindbar. Die Vermutung: B., der offenbar auch über einen jordanischen Pass verfügt, hatte sich in das nahöstliche Land abgesetzt.

Drei Verhandlungstage geplant

Doch das stimmt offenbar nicht – oder nicht mehr. Vielmehr soll er sich nach HAZ-Informationen in einem EU-Nachbarland Deutschlands aufhalten. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es bisher nicht. Offenkundig ist er über den Prozesstermin informiert und hegt die Absicht, nach Jena zu kommen. Wohl in der Hoffnung, dass die dortigen Richter bei ihrer Haltung bleiben, auch wenn der Bundesgerichtshof die Meinung vertritt, Spionage gegen deutsche Staatsbürger sei immer illegal – selbst wenn diese selbst gegen die Bundesrepublik gerichtete Aktivitäten verfolgten.

Für den Prozess sind zunächst drei Verhandlungstage angesetzt. Ob es dabei bleibt, muss das Verfahren zeigen. Wenn Alexander B. denn wirklich auftaucht.

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