Bundesweite Prüfung

Schwarzarbeit: Zoll kontrolliert auch Hildesheimer Gebäudereiniger

Hildesheim/Braunschweig - Die Zollbeamten haben sich in Braunschweig, Göttingen und Hildesheim in der Reinigungs-Branche mal genauer umgesehen. Das haben sie herausgefunden.

Werden die Beschäftigten in der Reinigungsbranche nach dem vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt – auch das hat der Zoll kontrolliert. Foto: Zoll

Hildesheim/Braunschweig - Der Schwerpunkt liegt auf Schwarzarbeit: In einer bundesweiten Prüfung hat sich ein 34-köpfiges Team vom Hauptzollamt Braunschweig die Gebäudereinigerfirmen genauer angeschaut. Nicht ohne Grund: „Diese Branche ist geprägt von geringfügiger Beschäftigung und zählt zu einer der beschäftigungsstärksten Branchen, so dass der Zoll hier bei seiner Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besondern Fokus legt“, erläutert Pressesprecherin Nancy Schupp vom Hauptzollamt Braunschweig.

Illegal Beschäftigte?

So überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt 23 Arbeitgeber im Raum Hildesheim, Braunschweig und Göttingen. Dabei ging es darum, ob die 68 Beschäftigten der Branche nach dem vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt werden und vom Arbeitgeber sozialversichert sind. Außerdem kontrollierte das Zoll-Team, ob illegal Ausländerinnen beschäftigt werden beziehungsweise unrechtmäßig Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II bezogen wird.

„Den ersten Erkenntnissen nach bedarf es in 13 Sachverhalten weiterer Nachprüfungen“, sagt die Pressesprecherin. So besteht in drei Fällen der Verdacht, dass Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß abgeführt wurden. In einem Fall deuten Erkenntnisse darauf hin, dass der Arbeitgeber weniger als den vorgeschriebenen Mindestlohn gezahlt hat. Auch stellten die Beamten fest, dass Arbeitszeiten nicht wie vorgeschrieben aufgezeichnet wurden.

Geld zusätzlich vom Jobcenter?

Zudem beziehen sieben Kräfte neben ihrer Reinigungstätigkeit Geld vom Jobcenter. „Hier ist bei den zuständigen Jobcentern abzuklären, ob der Nebenverdienst dort bekannt ist und auf die Leistungen angerechnet wird“, sagt die Sprecherin. Sollte dies nicht der Fall sein, liege ein Betrug vor. Bei der Kontrolle konnte ein ausländischer Arbeitnehmer dem Zoll keine gültige Arbeitserlaubnis vorlegen, so dass nun ermittelt werden muss, ob er in Deutschland überhaupt arbeiten darf.

Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen Zollbeamte der Abteilung Finanzkontrolle dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen kommt, die später in der Kasse der öffentlichen Hand fehlen würden. Zudem wird verhindert, dass einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung Vorschub geleistet wird – zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten. Außerdem setzen sie sich dafür ein, dass die Arbeitnehmerinnen keine Nachteile bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Altersvorsorge durch mangelhafte Absicherung haben.

Mindestlohn pro Stunde 11,11 Euro

Zu den Tätigkeiten in diesem Bereich gehören beispielsweise die Innenreinigung von Gebäuden aller Art wie Büros, Geschäfte, Wohnhäuser, Krankenhäuser oder auch Schulen. Seit dem 1. April gelten Mindestlöhne pro Stunde für Innenarbeiten von 11,11 Euro und für Glas- und Fassadenreinigungs-arbeiten von 14,45 Euro. „Neben Mindestlohn-Verstößen kommt es in der Branche der Gebäudereinigung erfahrungsgemäß auch häufig zu Strafverfahren“, sagt Sprecherin Schupp. Gründe seien, dass Lohn vorenthalten oder veruntreut werden, da beispielsweise Wegezeiten von einem Objekt zum nächsten oder Umkleide- und Rüstzeiten nicht als Arbeitszeit angerechnet werden.

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