Weil und Klingbeil verzichten auf Kandidatur

Berlin/Hannover - Beim Rennen um den SPD-Parteivorsitz setzen Niedersachsens Sozialdemokraten nun offenbar komplett auf Innenminister Boris Pistorius. Ministerpräsident Stephan Weil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wollen für den Posten nicht antreten.

Berlin/Hannover - Zwei weitere Absagen im Rennen um den SPD-Parteivorsitz: Weder Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil noch der ebenfalls aus dem nördlichen Bundesland stammende Generalsekretär Lars Klingbeil wollen für das Amt kandidieren. Dies wurde am Dienstag bekannt - nur wenige Tage, nachdem Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius seine Kandidatur im Duo mit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping angekündigt hatte. Am Samstag will sich der Vorstand der Landes-SPD offiziell positionieren. Es ist zu erwarten, dass das Duo Pistorius/Köpping einen breiten Rückhalt bekommen wird.

Niedersachsens Regierungschef Weil hatte sich eine Kandidatur lange offen gehalten. „Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde“, sagte der 60-Jährige Anfang August etwas kryptisch. Doch nun verzichtet er, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Zuvor hatte die Zeitung „Welt“ in ihrer Onlineausgabe darüber berichtet. Demnach haben sich alle vier niedersächsischen SPD-Landesbezirke für das Bewerber-Duo Pistorius und Köpping ausgesprochen. Beide hatten am Freitag ihre Kandidatur-Pläne bekanntgeben.

Verzicht per Twitter

Der aus Munster im Heidekreis stammende SPD-Generalsekretär Klingbeil gab seinen Verzicht am Dienstag in einem über Twitter verbreiteten Video bekannt. Ich selbst habe mich entschieden, dass ich nicht zu denen gehören werde, die auf der Bühne stehen und sich um den Parteivorsitz bewerben“, sagte der 41-Jährige. Er brenne für die SPD und übernehme sehr gerne Verantwortung. Aber er habe keine Partnerin gefunden, mit der es zu 100 Prozent gepasst habe.

Klingbeil betonte, er wolle nun als Generalsekretär für einen fairen und spannenden Wettbewerb sorgen. „Es sind jetzt viele wunderbare Menschen schon auf dem Platz, die sich entschieden haben, dass sie Parteivorsitzende werden wollen“, sagte er. Die SPD könne selbstbewusst sein, sie gehe neue Wege und dürfe sich nicht von „den vielen klugen Ratschlägen“ verrückt machen lassen.

Gut für Pistorius?

Der niedersächsische SPD-Landesverband hat rund 56 000 Mitglieder und ist damit nach Nordrhein-Westfalen und Bayern der drittgrößte bundesweit. Der Verzicht von Weil und Klingbeil stärkt die Bewerbung von Pistorius. Der 59-Jährige hat bereits angekündigt, dass er im Falle einer Wahl zum SPD-Chef sein Amt im Landeskabinett aufgeben werde. Am Sonntag wollen sich Pistorius und Köpping in Leipzig vorstellen.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Bislang haben mehrere Duos und drei Einzelbewerber ihre Kandidaturen angekündigt. Am Wochenende bestätigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben wird.

Scholz will SPD-Doppespitze mit Geywitz

Vizekanzler Scholz gab außerdem am Dienstagmittag bekannt, dass er gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz antreten wird. „Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen“, erklärten beide am Dienstag in ihrer Bewerbung. Sie wollten „neue sozialdemokratische Antworten“ auf neue Zeiten finden. „Wir sind überzeugt, dass wir die Zukunft durch unser politisches Engagement besser machen können“, erklärten Scholz und Geywitz. Sie bekennen sich zu wirtschaftlicher Dynamik, einem starken Sozialstaat, Solidarität, Klimaschutz und zur Gleichstellung von Mann und Frau.

Die 43-jährige Brandenburgerin Geywitz ist wie Finanzminister Scholz Mitglied im Parteivorstand der Sozialdemokraten. 2018 saßen beide in der Hauptverhandlungsrunde, die den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene aushandelte. Seit 2004 ist Geywitz Abgeordnete im Potsdamer Landtag, hier ist sie derzeit auch Kandidatin für die Landtagswahl am 1. September. Im Wahlkampf ist die Innenpolitikerin seit Wochen mit einem roten Lastenfahrrad in der Brandenburger Landeshauptstadt unterwegs.

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