Bad Salzdetfurth - Große Einigkeit im Stadtrat Bad Salzdetfurth – alle Tagesordnungspunkte passierten das Gremium am Donnerstag erfolgreich. Doch die Einmütigkeit täuscht nicht darüber hinweg, dass es zwischen Politik und Verwaltung noch knirscht. Es geht vor allen Dingen um mangelnde Kommunikation, aber auch darum, aus der Vergangenheit zu lernen.
Keine Konzepte?
In den Fachausschüssen war in den vergangenen Wochen viel diskutiert worden. Im Mittelpunkt stand vor allen Dingen der Nachtragshaushalt. Und der gab auch am Donnerstag wieder Grund für Kritik. Joachim Sturm (Linke) ärgerte sich über Baukosten, die plötzlich deutlich höher ausfallen würden als angesetzt. „Das darf nicht passieren. Wenn das in der Verwaltung keiner kann, muss künftig ein externes Büro damit beauftragt werden“, forderte er. Auch der Nachtragshaushalt bedurfte jetzt noch einer Ergänzung, weil der Mensabau am neuen Kinderngarten in Heinde um 360 000 Euro teurer wird. Die Kostenschätzung lag bei 1,2 Millionen Euro, liegt jetzt bei 1,56 Millionen Euro.
Zudem beanstandete Sturm, dass es noch immer keine Konzepte fürs neue Museum, den Tourismus oder Kurangebote gebe. Ein Museumskonzept gebe es sehr wohl, stellte Fredy Köster (Grüne) klar und erinnerte daran, dass dafür eine Kooperation mit der Uni Hildesheim geschaffen wurde.
„Auch für uns hatte der Nachtragshaushalt einige Überraschungen parat. Nicht alle Information sind im Vorfeld rechtzeitig an die Parlamentarier gegangen“, bedauerte Lars Schrirrweit, SPD-Fraktionsvorsitzender. Doch er zeigte sich verständnisvoll, immerhin sei das Rathaus personell geschwächt gewesen. „Aber jetzt ist die Verwaltung aufgestellt. Künftige Informationslücken werden wir nicht tolerieren“, kündigte Schirrweit an. CDU-Fraktionschef Bernhard Evers sah offensichtlich keine Probleme. Seine Fraktion habe sich nicht schlecht informiert gefühlt und im Vorfeld alles sorgfältig diskutiert. Zum Thema Baukosten verwies er auf die Marktsituation: „Die Baukosten haben sich doch überall erhöht.“
„Auf einem guten Weg“
Bürgermeister Björn Gryschka konnte und wollte zu den kritischen Worten aus der Politik nicht viel sagen. Er hatte zuvor mehrfach eingeräumt, dass es aufgrund der personellen Situation in der Verwaltung Probleme in der Kommunikation gegeben hatte. „Lassen Sie uns gemeinsam nach vorn schauen“, appellierte er an die Politik und bedankte sich für deren Geduld. Die Verwaltung sei auf einem gutem Weg. Das entgegnete er auch dem Grünen-Ratsherrn Bernward Wehrmaker, der den von der Kommunalaufsicht geschriebenen Prüfbericht über die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 genau studiert hatte. Wehrmaker verwies auf einige Anmerkungen, die „ich nicht so einfach stehen lassen kann“. Kritik habe es zum Beispiel an einem Kontrollsystem innerhalb des Rathauses gegeben, auch an der veralteten Gebührensatzung. Das müsste bis zum Beginn der kommenden Haushaltsverhandlungen geklärt sein, forderte Wehrmaker. Gryschka kündigte an, das Thema im Finanzausschuss auf den Tisch zu bringen.
Einen Dank richtete der Bürgermeister an die Bürger und Unternehmen, die bereits für das neue Museum gespendet haben. Rund 21000 Euro seien bereits eingegangen, weitere 15000 Euro fest zugesagt. 50000 Euro will die Stadt an Spendengeldern aufbringen, um damit einen Teil der Finanzierungslücke zu schließen, die sich nach einem geplatzten Zuschuss vom Land aufgetan hatte.