Hildesheim - Baustellen verursachen bei Bürgern oft Verdruss, das liegt in der Natur der Sache. In Hildesheim kam in den vergangenen Jahren hinzu, dass sich Stadt, EVI und Stadtentwässerung (SEHI) bei ihren Vorhaben nicht gut abstimmten – das zog Projekte in die Länge und damit auch die Einschränkungen für die Bürger. Als markante Beispiele gelten im Rat die Elzer Straße und die Kardinal-Bertram-Straße.
Das müsse besser werden, finden die Politiker. Und so rannte die CDU-Fraktion im Zuge der Haushaltsberatungen bei den übrigen Fraktionen mit ihrem Vorschlag, die Stadt und ihre Tochterunternehmen sollten gemeinsam einen Baustellenkoordinator einsetzen, offene Türen ein.
Konzept sollte bis zum 30. April stehen – doch es fehlt noch
Bis zum 30. April – so hatte es der Rat im Dezember beschlossen – sollte sich die Stadtverwaltung mit EVI und SEHI auf ein Konzept für die Stelle verständigen und dieses den Ausschüssen vorlegen, verbunden mit einem Zeitplan. Die Stelle selbst sollte bereits Ende März eingerichtet sein.
Doch bislang gibt es weder ein Konzept für den Posten noch ist dieser ausgeschrieben worden. Das Rathaus, bei dem die Federführung liegt, erklärt dies mit formalen Gründen. So sei die Stelle zwar im Stellenplan eingerichtet worden, sagt Sprecher Helge Miethe. Sie stehe aber erst zur Verfügung, wenn der Haushalt genehmigt sei; vorher könne man sie gar nicht ausschreiben.
Das ist tatsächlich so. Auch stimmt es, dass die Haushaltsgenehmigung durch das Innenministerium aussteht. Doch die Verzögerung liegt nicht nur daran. Denn Stadt, EVI und SEHI – auch wenn alle drei das auf Anfrage nicht bestätigen wollten – sind uneins über das Profil der Stelle. Daher gibt es auch keinen Ausschreibungstext.
Stadt, SEHI und EVI uneins über Befugnisse des Koordinators
Zudem haben die Beteiligten unterschiedliche Vorstellungen, wo genau der Koordinator im Rathaus angesiedelt werden soll. EVI und SEHI wünschen sich eine Position, in der der jeweilige Mann oder die jeweilige Frau aus eigener Kraft etwas bewegen kann. In der Verwaltung gibt es andere Ideen.
Deren Sprecher Miethe ging auf diese Meinungsverschiedenheiten in einer Antwort auf eine HAZ-Anfrage nicht ein: Er erklärte lediglich, in Sachen Profil und Ausschreibungstext liefen die Abstimmungen. EVI-Pressesprecherin Katrin Groß sagte der HAZ, ihr Unternehmen finde die Stelle „prima und sinnvoll. Die Person, die diese innehat, sollte selbstverständlich über die notwendige Sachkenntnis und auch Möglichkeiten verfügen, Themen zu beurteilen, zu beschleunigen und umzusetzen.“ Selbstverständlich würde es die EVI begrüßen, wenn die Stelle zügig besetzt werde.
Die SEHI wiederum fände es „sehr gut, wenn der Infrastrukturkoordination der Stadt der Stellenwert beigemessen wird, der dieser komplexen Aufgabenstellung angemessen ist“, sagte Unternehmenssprecherin Miriam Müller der HAZ. Man wünsche sich, dass die Position entsprechend besetzt werde und abteilungsübergreifend verortet sei, um den Interessen der vielen Beteiligten und Betroffenen gerecht zu werden. Die SEHI gehe davon aus, dass die Stelle mit höchster Priorität schnellstmöglich ausgeschrieben werde.
Stadt rechnet mit der Besetzung der Stelle frühestens Ende 2023
Die Stadt rechnet damit „frühestens im vierten Quartal“, sagte Miethe der HAZ, die Ausschreibung sei voraussichtlich im Juni möglich. Dass die Verwaltung den zeitlichen Vorgaben des Rates hinterherhinkt, will Miethe nicht bewerten: Da die rechtlichen Voraussetzungen noch nicht vorlägen, gebe es keine Alternative.
Doch wie stimmen sich die Stadt und ihre Tochterunternehmen eigentlich derzeit ab? EVI und SEHI meldeten ihre Bedarfe bei den zuständigen Stellen der Stadt an, berichtet Miethe. Darüber hinaus fänden in der Regel etwa alle drei Monate „jährliche Koordinierungsgespräche“ statt.