Bad Salzdetfurth - Die Bodenburger Freibadretter müssen sich noch gedulden. Die von ihnen dringend erwartete Bürgschaft der Stadt wird es noch nicht geben. Aber der Stadtrat konnte sich zumindest auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
So voll war es bei einer Ratssitzung in Bad Salzdetfurth schon lange nicht mehr. Die Stühle reichten im Saal des neuen Multifunktionshauses in Breinum nicht aus, so viele Zuschauer waren gekommen. In erster Linie waren es Besucher, die sich für den letzten Tagesordnungspunkt interessierten: die Bürgschaft fürs Freie Bad Bodenburg.
Zu spät informiert
Das Freibad ist von der Sportstadt GmbH in die Trägerschaft des Fördervereins übergegangen. Schon im Dezember hatte der Rat 450.000 Euro als Zuschuss für die Sanierung der Einrichtung beschlossen. Um die Finanzierung des weiteren Sanierungsbedarfs abzusichern, sollte der Stadtrat eigentlich am Dienstag über eine Bürgschaft beschließen. Der Verwaltungsausschuss hatte aber schon am Donnerstag vergangener Woche in nicht öffentlicher Sitzung entschieden, dass es keinen Beschluss in der Ratssitzung geben werde . Es bestehe weiterer Informationsbedarf, hieß es als Erläuterung dafür.
In der Sitzung bestätigte sich dies: Die Mehrheitsgruppe GfBS (Gruppe für Bad Salzdetfurth) monierte, dass die entsprechenden Verwaltungsvorlagen, sowie der Businessplan des Vereins für eine ausführliche Beratung in der Fraktion und auch im Fachausschuss nicht rechtzeitig vorgelegen hätten – obwohl sie teils bereits seit Ende Februar im Rathaus lagen. Die Stadt erklärte dies mit technischen Problemen. Das änderte für die Mehrheitsgruppe aber nichts.
Gruppensprecher, Christian Wenzel (SPD) erklärte: „Der Verein Freies Bad Bodenburg ist einer von vielen Vereinen und Verbänden im Stadtgebiet. Ja, er ist der einzige, der ein Freibad betreibt beziehungsweise betreiben will – dies ist eine besondere Herausforderung, das wissen wir, und wir sind für das ehrenamtliche Engagement sehr dankbar.“ Er erinnerte aber auch daran, dass andere Vereine ebenfalls finanzielle Herausforderungen zu stemmen hätten. Das gelte es sorgsam abzuwägen.
Es sei Eile geboten
Die CDU bewertete die Situation wiederum anders. Die Angelegenheit sei hinreichend diskutiert worden, der Zeitdruck für den Verein groß. Schon in diesem Jahr müsse das Freibad geschlossen bleiben, um dies für das nächste Jahr zu verhindern, sei Eile geboten, so Andreas Koschorrek. Und er warnte, sollte der Verein die Aufgabe ohne die Bürgschaft alleine nicht finanziell stemmen können, „dann hat die Stadt das Bad wieder an der Backe, und das wollen wir alle nicht.“
Unterm Strich geht es im CDU-Antrag um rund 190.000 Euro für die Bürgschaft, die Verwaltung hatte eine ganz ähnliche Summe vorgeschlagen (Irritationen gab es, weil es in der Abwicklung einer Bürgschaft Unterschiede in brutto und netto gibt, und CDU und Stadt unterschiedliche Angaben gemacht hatten).
Schon aus rechtlichen Gründen konnte der Stadtrat keinen Beschluss am Dienstag fällen, selbst wenn sich alle Fraktionen darauf inhaltlich geeinigt hätten. „Weil der Verwaltungsausschuss den zurück in die Fraktionen verwiesen hat“, erinnerte Bürgermeister Björn Gryschka. Nach den Fraktionen müssten sich zwangsläufig der Fachausschuss und der Verwaltungsausschuss erneut damit beschäftigen, bevor der Stadtrat endgültig abstimmen könnte. Die nächste Stadtratssitzung ist für Juni geplant. Das sei viel zu spät, warnte die CDU.
Auf Vorschlag der Verwaltung einigte sich das Gremium darauf, bis Mitte April Fachausschuss- und Verwaltungsausschuss tagen zu lassen, danach könnte es Ende April eine Sondersitzung des Stadtrates geben. Für die wurde allerdings noch kein fester Termin benannt. Auch die CDU war damit einverstanden und schloss sich an.