Hildesheim - Eigentlich müssten alle Bushaltestellen in Deutschland schon seit Anfang 2022 barrierefrei sein. So will es das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) seit 2013. Viele Städte und Kommunen sind von einem gänzlich behindertengerechten ÖPNV aber noch weit entfernt. Was auch daran liegen dürfte, dass das Gesetz keine Planungsverpflichtung vorsieht. Die Kommunen müssen die Barrierefreiheit bloß als Ziel in ihrem Nahverkehrsplan festlegen.
So hat es auch die Stadt Hildesheim getan. Von den insgesamt 158 Bushaltestellen im Stadtgebiet sind bislang erst 37 Prozent barrierefrei. Das ergab eine Anfrage der Redaktion bei Stadtsprecher Helge Miethe.
Ein Thema im Ortsrat
Erst kürzlich war die Barrierefreiheit an Bushaltestellen auch wieder Thema im Ortsrat Itzum-Marienburg. Auslöser der Diskussion war der Umbau des Spandauer Wegs. Während die Straße aufwendig mit einer Großbaustelle saniert wurde, passierte bei der Bushaltestelle: nichts.
Der Itzumer Christoph Werner hatte dafür kein Verständnis. „Warum findet nicht gleichzeitig der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestelle Spandauer Weg statt?“, fragte er. Denn dafür müsse man die Straße ja bald wieder aufreißen.
Darum wurde die Haltestelle nicht gleich mitgemacht
Laut Pressesprecher Miethe lassen sich Deckschichtsanierungen, wie die beim Spandauer Weg, kurzfristig umsetzen. Barrierefreie Bushaltestellen erforderten dagegen eine komplexe Planung, außerdem müssten Fördermittel beantragt werden. Er betont aber auch: „Grundsätzlich werden Umbauten von Haltestellen mitgedacht und – wenn möglich – auch im Zuge einer Straßensanierung parallel umgesetzt.“
Im Fall des Spandauer Wegs habe sich das jedoch nicht angeboten, weil bei der Deckensanierung nur die oberen vier Zentimeter der Straße betroffen seien. Zwar finde der Umbau einer Haltestelle in der Regel hauptsächlich an den Rändern und Gehwegbereichen statt. „In der Fahrbahn werden jedoch die Betonflächen gebaut.“ Und zwar in einer Tiefe von 60 bis 80 Zentimetern.
Es gibt eine Prioritätenliste
Miethe betont auch, dass beim Umbau der Haltestelle nicht die ganze Straße aufgerissen werden müsse, sondern nur ein kleines Teilstück. „Die Haltestelle Spandauer Weg soll ebenfalls umgebaut werden, aber voraussichtlich nicht in den nächsten zehn Jahren“, sagt Miethe. Und so lange habe die Fahrbahnerneuerung der Straße nicht warten können, sagt er weiter.
Im Stadtgebiet Hildesheim gibt es 158 Haltestellen mit 324 Haltepunkten. Welche davon als nächste behindertengerecht umgebaut wird, entscheidet die Verwaltung mithilfe einer Prioritätenliste. Bei deren Erstellung hat sich die Verwaltung dem Stadtsprecher zufolge mit SVHI, RVHI der Gleichstellungsbeauftragten und dem Behinderten- und Inklusionsbeirat abgestimmt.
Diese Haltestellen kommen als nächste dran
Als nächste Projekte nennt Miethe die Katharinenstraße, die Rathausstraße, den Hindenburgplatz, die Haltestelle Stadtfeld Ost, die Kardinal-Bertram-Straße, die Haltestelle Stadtwerke, die Hachmeisterstraße und die Diakonie.
Wie lange es noch dauern soll, bis alle Haltestellen in Hildesheim barrierefrei sind? Unklar. Laut Stadt soll dieses Ziel „so schnell wie möglich“ erreicht werden. Mit Blick auf die begrenzten Personal- und Finanzressourcen, könne aber kein konkretes Zeitziel genannt werden, sagt Miethe.
Von Marie Baller