Hildesheim/Wolfsburg - Die Fahrzeuge der ID.-Reihe sind die wohl wichtigsten Elektroautos von Volkswagen – auf jeden Fall die beliebtesten. ID.4 und ID.5 waren die am zweitmeisten verkauften E-Fahrzeuge in Deutschland im Vorjahr, europaweit lagen sie auf Platz drei. Das kleinere Modell ID.3 brachte es auf dem deutschen Elektroauto-Markt immerhin noch auf Platz fünf. Doch wenn es nach einem kleinen Hildesheimer Unternehmen geht, dürften Volkswagens bekannteste Elektroautos ihre Markennamen gar nicht tragen: Die Firma Identytec wehrt sich seit Jahren gegen die Nutzung des Kürzels „ID.“ durch VW und hat den Konzern inzwischen vor dem Landgericht Hamburg verklagt. Denn das Hildesheimer Unternehmen nutzt das Kürzel schon weit länger, wie es auf Nachfrage versichert.
Mehrere Marken mit „ID.“
Pikant daran: Identytec ist selbst ein Zulieferer der Automobilindustrie und hat auch lange eine intensive Geschäftsbeziehung zu VW unterhalten. Das Hildesheimer Unternehmen hat sich auf den Bereich der sogenannten Intralogistik spezialisiert, also auf die Logistik innerhalb einer Firma. Identytec lieferte an VW unter anderem fahrerlose Transportsysteme, wie sie inzwischen in vielen Fabriken eingesetzt werden. Im Jahr 2016 zeichnete Volkswagen die Hildesheimer sogar als „Top Innovator“ unter seinen Lieferanten aus.
Drei Jahre später begann der Konflikt. Da meldete Identytec beim Deutschen Patent- und Markenamt drei neue Marken an: „ID.Platform“, „ID.Track“ und „ID.Laser“. Für die Hildesheimer Firma war das quasi eine Fortsetzung – in vorhergehenden Jahren hatte das Unternehmen bereits weitere Produkte mit dem Kürzel ID bei der zuständigen Behörde registrieren lassen.
Zunächst Verhandlungen mit VW
Doch diesmal gab es eine Reaktion. „Ende 2019 legte Volkswagen beim Deutschen Patent- und Markenamt Widerspruch gegen unsere neu angemeldeten Marken ein und stützte sich dabei auf seine eigene Marke ID.“, berichten die Identytec-Geschäftsführer Cerstin und Thorsten Finke. Offenbar habe der Konzern nicht auf dem Schirm gehabt, dass es bereits eine „prioritätsältere Markenserie“ von Identytec mit dem Stammbestandteil „ID.“ gab.
Die Hildesheimer wehrten sich. Im Mai 2020 habe VW sich dann gemeldet mit dem Ziel, zu einer außergerichtlichen Einigung zu finden. Die Geschäftsbeziehung wurde allerdings in diesem Zeitraum eingestellt. „Wir haben lange und aus unserer Sicht zunächst auch konstruktiv mit VW verhandelt“, berichten die Finkes. Doch im November 2020 habe der Konzern die Gespräche abgebrochen. Details zu den Inhalten dieser Verhandlungen, etwa zu gegenseitigen Lösungsvorschlägen, will Identytec auf Nachfrage nicht nennen.
„Assoziation schadet Identytec“
Was die Firma hingegen berichtet: Noch im Jahr 2020 hätten sich erste andere Kunden aus der Automobil-Industrie gemeldet, sowohl Hersteller als auch Zulieferer, und nach einem vermuteten Zusammenhang zwischen VW und Identytec gefragt, da beide die Marke ID. benutzten. Einige hätten auch tatsächlich Geschäftsbeziehungen gestoppt.
„Dass unser Unternehmen und unsere ID.-Produkte nichts mit VW und deren ID.-Elektrofahrzeugen zu tun haben, ist für (potenzielle) Kunden derzeit leider nicht hinreichend klar“, beklagen Cerstin und Thorsten Finke und stellen fest: „Die gedankliche Assoziation mit Volkswagen schadet Identytec.“ Zum tatsächlichen und potenziellen Kundenkreis der Hildesheimer Firma gehörten nun einmal vor allem Unternehmen aus der Automobilbranche, insbesondere auch Zulieferer. Und diese wollten sich nicht die Konkurrenz (im Fall der Hersteller) oder einen ihrer Hauptkunden (im Fall der Zulieferer) ins Haus holen, „um Intralogistik-Lösungen unter Offenbarung von geheimen Betriebsinterna implementieren zu lassen“, führen die Identytec-Chefs weiter aus.
„Offen für neue Verhandlungen“
Die Klage vor dem Landgericht stellen sie auf die sogenannte „mittelbare Verwechslungsgefahr“ ab. Es bestehe „die konkrete Gefahr, dass (potenzielle) Kunden in Anbetracht des gemeinsamen Markenbestandteils annehmen, beide Unternehmen seien miteinander wirtschaftlich oder organisatorisch verflochten oder voneinander abhängig“. Dass das nicht der Fall sei, müsse Identytec seit Jahren immer wieder erklären. Zumal die Öffentlichkeit „angesichts der durch große Werbekampagnen erreichten Omnipräsenz der ID.-Fahrzeuge von Volkswagen“ mit dem Kürzel mittlerweile eben vor allen Volkswagen assoziiere.
„Für uns steht fest, dass die Situation so wie sie ist, jedenfalls nicht bleiben kann“, betonen Cerstin und Thorsten Finke. Die Lage vor dem Landgericht Hamburg – das unter anderem auf Markenrecht spezialisiert ist – sei deshalb darauf angelegt, dass VW die Nutzung des Kürzels ID. künftig unterlassen solle. „Identytec hat sich stets offen für Verhandlungen gezeigt und ist dies auch weiterhin“, betont das Unternehmen. „Da VW sich aber nicht weiter vergleichsbereit zeigte, haben wir uns dazu gezwungen gesehen, gegen die aus unserer Sicht bestehende Markenrechtsverletzung durch VW zu klagen.“
Beide Firmen mit Beteiligungen des Landes Niedersachsen
Der Prozess dürfte noch in diesem Jahr beginnen. Der Volkswagen-Konzern gab am Dienstag auf HAZ-Anfrage eine kurze Stellungnahme zu der Auseinandersetzung ab. Zwar wollte sich das Unternehmen unter Verweis auf das laufende Verfahren „inhaltlich nicht weiter äußern“. VW betonte aber, das Unternehmen sei aus seiner Sicht „im Vorfeld mehrfach konstruktiv und gesprächsbereit auf den ehemaligen Lieferanten und Kläger zugegangen. Ein Vorschlag des Konzerns zur einvernehmlichen Vermeidung eines Konflikts sei aber von Identytec „leider nicht akzeptiert worden“.
Ein Konzernsprecher versicherte, Volkswagen bedaure die juristische Auseinandersetzung mit einem ehemaligen Lieferanten. Er widersprach aber zugleich einer Darstellung von Idenyttec: „Die notwendig gewordene gerichtliche Klärung juristischer Fragen des Markenrechts ist keinesfalls ein Kampf ,David gegen Goliath’.“
Mit Identytec und Volkswagen liegen zwei Unternehmen im Streit, die bei allen Unterschieden – natürlich vor allem bezüglich ihrer Größe – eins gemeinsam haben: Das Land Niedersachsen ist, wenn auch teilweise indirekt, an ihnen beteiligt. Identytec wurde über die Beteiligungsgesellschaft NBank Capital von der Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen unterstützt, ebenso ist ein Fonds mit dem Arbeitgeberverband Niedersachsenmetall beteiligt. Gleichzeitig hält das Land Niedersachsen bekanntlich 20 Prozent der Stammaktien von VW.
Weitere Nachrichten aus der Region per Whatsapp auf Ihr Smartphone – jetzt kostenlos den Kanal der HAZ abonnieren