Hildesheim - Mehrfach war sie kurz vor der Schließung und hat doch überlebt. Doch nun geht es für Kulturfabrik ums Ganze: In dieser Woche hat der gemeinnützige Trägerverein beim Amtsgericht Hildesheim die Insolvenz angemeldet. Vorerst soll der Betrieb weitergehen, doch ob oder wie die Kufa gerettet werden kann, weiß im Moment niemand.
Bereits Anfang des Jahres hatte die Kufa über zu geringe Zuschüsse geklagt. Energiekosten, die allgemeine Erhöhung des Mindestlohns und die Inflation seien Kostentreiber. Aktuell, so vermeldet das soziokulturelle Zentrum nun in einer Pressemitteilung, fehlen 120.000 Euro in der Kasse. Für die kommenden drei Monate können den Mitarbeitenden keine Gehälter ausgezahlt werden. In der Vergangenheit hatte das Team in ähnlichen Situation mehrfach auf das Gehalt verzichtet und ehrenamtlich weitergearbeitet. Das wird diesmal nicht passieren.
Insolvenzverwalter übernimmt Regie
„Für die Abwendung der aktuellen Insolvenz hätte die Stadt 40.000 Euro beisteuern müssen, weitere 80.000 Euro wären von anderen Partnern geflossen. Die Stadt hat dieses jedoch abgelehnt“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.
„Wenn man nicht mehr zahlungsfähig ist, ist man gesetzlich verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen“, sagt Geschäftsführer Stefan Könneke im Gespräch mit der HAZ. Dies ist nun geschehen. Für die Mitarbeitenden hat es den Vorteil, dass sie in den nächsten drei Monaten ihr Geld weiter bekommen – aus der Insolvenzkasse. Parallel wird ein Insolvenzverwalter den Betrieb unter die Lupe nehmen und überprüfen, ob oder wie eine Rettung der Kufa möglich ist. „Was dabei herauskommt, wissen wir alle nicht“, sagt Stefan Könneke. Auch das genaue Prozedere sei noch unklar.
Plant der Stadtrat noch einmal um?
Seine Hoffnung ist, dass Hildesheims Ratsfraktionen, die gerade den Haushalt fürs kommende Jahr beraten, umplanen und den Förderbetrag erhöhen. „Die Kufa ist seit je her strukturell unterfinanziert“, so die Pressemitteilung. Um eine Gleichbehandlung mit anderen niedersächsischen soziokulturellen Zentren zu erhalten, müssten die Zuschüsse ein Drittel des Kufa-Budgets ausmachen, so die Argumentation – 400.000 Euro statt der real gezahlten 320.000 Euro. Die Kulturfabrik habe ihre Hoffnung auf den 2023 verabschiedeten „Zukunftsvertrag Freie Kultur“ gesetzt, der zehn Prozent des städtischen Kulturetats für die freie Szene vorsah, heißt es in dem Papier weiter. Doch bei der Kufa sei nicht so viel angekommen.
Von der Misere sind 16 Beschäftigte betroffen, die sich elf Vollzeitstellen teilen. Um zu sparen, habe man im vorigen Jahr drei Mitarbeitenden gekündigt, sagt Könneke. Jetzt stünden drei bis vier weitere Stellen auf dem Spiel – wobei die Löhne bei 71 Prozent des Niveaus legen, das im öffentlichen Dienst gezahlt werde. Dieses Team bietet nach Angaben der Kufa ein Programm mit 700 Veranstaltungen für 50.000 Besucherinnen und Besucher im Jahr, Teilnehmende von Stadtteil-Aktionen, Kursen und Workshops inklusive. In der Rechnung fehlen die Personen, die Bandräume und Ateliers nutzen. Könneke: „Wir haben weit über 1000 Nutzungen im Jahr.“
Vorwürfe gegen die Stadt
Ralf Husemann, erster Vorsitzender des Kulturfabrik-Trägervereins, erhebt schwere Vorwürfe: „Angesichts der Millionenbeträge, mit denen das Theater für Niedersachsen, das Roemer- und Pelizaeus-Museum und die Musikschule aus der Krise geführt wurden, ist der Umgang mit der Kufa und anderen freien Kultureinrichtungen für die Stadt Hildesheim beschämend.“ Und auch der Geschäftsführer wird deutlich: „Die Stadt schickt uns ganz bewusst in die Insolvenz.“
„Das ist eine ausgesprochen schlechte und bedauerliche Nachricht für das Kulturleben in dieser Stadt“, kommentiert Lene Wagner, Leiterin der Stabsstelle Kultur bei der Stadt Hildesheim, die Entwicklung. Für die Vorwürfe hat sie allerdings kein Verständnis. Seit dem Entschuldungsvertrag der Stadt mit dem Land Niedersachsen, vor zwölf Jahren geschlossen, habe sich der Zuschuss an die Kufa verdoppelt. Und erst im Sommer sei noch ein 33.000-Euro-Extra für die Solaranlage auf dem Dach gewährt worden.
„An unsere Grenzen gekommen“
Zum Vergleich mit der etablierten Kultur erklärt Wagner, die Musikschule habe über viele Jahre keine Zuschusserhöhung bekommen. Und das RPM habe ebenfalls empfindlich sparen müssen, nicht zuletzt durch die Schließung des Stadtmuseums im Knochenhauer-Amtshaus. Seitens der Verwaltung könne der 2025er Zuschuss nicht erhöht werden, da der Haushalt längst durchgeplant sei. „Es ist nicht so, dass ich irgendwo freie Mittel zur Verfügung hätte“, sagt Lene Wagner. Letztlich sei das aber natürlich eine politische Entscheidung.
Rosa Wagner-Kröger, Kulturausschussvorsitzende und als Grüne Vertreterin der Mehrheitsgruppe, äußerte in einer ersten Stellungnahme wenig Verständnis für die Situation der Kufa. „Wir haben die Zuschüsse jedes Jahr erhöht und sind an unsere Grenzen gekommen. Auch andere Einrichtungen haben ein Recht, zu existieren“, sagt sie und fügt hinzu, da müsse sich auch die Geschäftsführung einmal hinterfragen. Denn: „Wenn ich ein Budget habe, muss ich damit haushalten.“ Könneke sei ein „Nimmersatt“. „Ich finde, dass er uns damit erpresst.“
Dennis Münter, Fraktionschef der CDU, reagiert überrascht auf die Nachricht: „Das muss ich erstmal verdauen.“ Am Montag ende die kurze politische Herbstpause, dann könne die Fraktion darüber beraten. „Das müssen wir uns angucken, auch die Zahlen. Es ist ja klar, dass die Kulturfabrik ein wichtiger Player in Hildesheim ist.“