Hildesheim - Nach einem neuen, landesweit geltenden Konzept arbeitet die Polizei nun noch intensiver als bislang daran, möglichst früh Hinweise auf geplante und gefährliche Taten wie Terroranschläge, Amokläufe und ähnliche schwere, zielgerichtete Gewalttaten zu sammeln – um diese dann nach Möglichkeit zu verhindern. In Niedersachsen. Und in Hildesheim.
Dafür hat die Polizei sogar ihr Personal aufgestockt. Auch in Hildesheim ist speziell für diesen Aufgabenbereich eine neue Stelle im Zentralen Kriminaldienst geschaffen worden, wie der hiesige Polizeisprecher Jan Makowski auf Nachfrage der Redaktion bestätigt. Grundlage der personellen Erweiterung ist das neue Landesrahmenkonzept, das bei der Polizei Niedersachsen und somit auch bei der Polizeiinspektion Hildesheim seit dem 1. April schrittweise umgesetzt wird.
Hildesheim galt als Hochburg des militanten Islamismus
Bislang, so Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens, sei das Land zwar „bisher nicht von herausragenden Anschlägen von bundesweiter oder sogar internationaler Bedeutung wie in Solingen, Mannheim, Magdeburg, Aschaffenburg oder Hamburg betroffen“ gewesen. „Aber auch bei uns haben sich vereinzelt schwere Gewaltstraftaten bis hin zu Tötungsdelikten zugetragen.“
Dass das neue Konzept nicht bloß ein theoretisches Konstrukt ist, sondern einen reellen Hintergrund hat, ist hier bereits mehrfach sichtbar geworden. Unter anderem war im Landkreis Hildesheim bis zu seiner Verhaftung der salafistische Hassprediger Abu Walaa zu Hause, der hier regelmäßig in einer Moschee des Deutschsprachigen Islamkreises (DIK) in der Hildesheimer Nordstadt predigte. Auch der spätere Attentäter Anis Amri, der im Dezember 2016 auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 13 Menschen tötete, gehörte den DIK-Kreisen um Abu Walaa an. Die Sicherheitsbehörden nannten Hildesheim seinerzeit eine „Hochburg des militanten Islamismus“.
Beamte verschiedener Bereiche arbeiten zusammen
Im September vergangenen Jahres hatte es nach umfangreichen Ermittlungen des Landeskriminalamtes gegen mutmaßliche Rechtsradikale auch in Hildesheim Durchsuchungen gegeben. Die Rechten standen im Verdacht, eine bewaffnete Gruppe mit dem Namen Nordbund gegründet zu haben. Bei der Razzia wurden Waffen bei mutmaßlich rechtsradikalen Mitgliedern des Netzwerks gefunden. Die Ermittlungen dauern bis heute an.
Das neue Konzept, so Makowski, setze auf strukturierte Risikobewertungen, die durch „interdisziplinäre Fallkonferenzen“ unterstützt werden. Soll heißen: Beamte aus verschiedenen Zuständigkeitsbereichen tragen ihre Informationen und Erkenntnisse zusammen mit dem Ziel, all diese Informationen frühzeitig zu bündeln, Schutz- und Risikofaktoren abzugleichen und passende Maßnahmen einzuleiten.
Das Land investiert in mehr als 30 Stellen
„Die frühzeitige Erkennung von Tatplänen und der Umgang mit potenziellen Tätern stellen unsere Sicherheitsbehörden vor besondere Herausforderungen“, so Behrens. Deshalb investiere man in Niedersachsen „in deutlich mehr als 30 Dienstposten, die sich zukünftig ausschließlich mit dem Thema zur Früherkennung und dem Bedrohungsmanagement befassen werden.“
Zusätzlich wird in der Hildesheim übergeordneten Polizeibehörde, der Polizeidirektion Göttingen, eine Koordinierungs- und Steuerungsstelle und im Landeskriminalamt eine landesweite Zentralstelle des Landesrahmenkonzeptes eingerichtet, die unter anderem für Monitoring und Analyse zuständig sein soll.