Hildesheim - Er hatte mit großem Vorsprung gewonnen, seinen CDU-Herausforderer Dennis Münter um 35 Prozentpunkte hinter sich gelassen, musste nicht einmal in die Stichwahl – entsprechend ausgelassen feierte Ingo Meyer vor einem Monat das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl. Jetzt steht fest: Meyer hat noch viel mehr Grund zur Freude. Denn die neue Amtszeit des parteilosen 52-Jährigen läuft, anders als damals allgemein angenommen, nicht nur bis 2026 – vielmehr darf Meyer bis Ende Oktober 2031 Rathaus-Chef bleiben, also knapp zehn Jahre und damit doppelt so lange wie bisher bekannt.
Es liegt an einem Passus in der Kommunalverfassung
Hintergrund ist ein Passus in der niedersächsischen Kommunalverfassung: Paragraf 80, Absatz 3, zielt darauf ab, dass die Amtszeiten der Räte und der Hauptverwaltungsbeamten parallel laufen. Meyer war erstmals 2013 für acht Jahre zum Oberbürgermeister gewählt worden, diese Amtszeit endet am 31. Januar nächsten Jahres. Der neue Rat tritt zum 1. November zusammen, die Wahlperiode der Politiker läuft bis zum 31. Oktober 2026.
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Würde dies für Meyer genauso gelten, wäre er nicht die vollen fünf Jahre Oberbürgermeister, wie es im Gesetz steht, sondern drei Monate weniger – daher verlängere sich seine neue Amtszeit bis Ende Oktober 2031, wie das niedersächsische Innenministerium am Mittwoch der Stadtverwaltung und auch der HAZ bestätigte.
Ähnlicher Fall in Goslar
Die Stadtverwaltung war nach einem ähnlichen Fall in Goslar auf das Thema aufmerksam geworden: Dort hatte sich nach der Wahl herausgestellt, dass die neue Oberbürgermeisterin Urte Schwerdtner (SPD), die Amtsinhaber Oliver Junk (CDU) besiegt hatte, nicht nur bis 2026, sondern bis 2031 im Amt bleiben kann. In Goslar hatte das vor der Wahl offensichtlich niemand gewusst, wie Recherchen der Goslarschen Zeitung ergeben haben.
In Hildesheim hatte Meyer das Thema nach eigenen Angaben bereits vor einiger Zeit vom Wahlamt der Stadt mehrfach prüfen lassen, aber die Auskunft erhalten, es gehe bei der Wahl nur um eine Amtszeit bis 2026. Wegen der Ereignisse in Goslar hatte Meyer die Verwaltung nun um weitere Erkundigungen gebeten. Wie die stellvertretende Rathaus-Sprecherin Jasmin Weprik gegenüber der HAZ betonte, hätten auch alle anderen Hildesheimer OB-Kandidaten von diesem Passus profitiert. Sonst wären auch sie nicht auf volle fünf Jahre gekommen.
Mit Kritik aus der Bevölkerung rechnet Ingo Meyer nicht
Meyer sagte, er sei von der neuen Entwicklung überrascht worden und freue sich über die längere Amtszeit. Er habe deren Dauer ja extra vor der Wahl prüfen lassen und sich auf die Aussagen verlassen, die er im Rathaus erhalten habe. „Aber andere Verwaltungen hatten das offensichtlich auch nicht auf dem Schirm“, erklärte der OB mit Blick auf Goslar. Mit Kritik aus der Bevölkerung rechne er nicht, sagte Meyer auf eine entsprechende Frage der HAZ: „Das ist die Anwendung eines Gesetzes.“ Es sei unwahrscheinlich, dass die Wähler anders abgestimmt hätten, wenn vorher bekannt gewesen wäre, dass es um fast zehn Jahre gehe. Dass dies so sei, sorge für die Möglichkeit, sich im Rat aufs Wesentliche zu konzentrieren: „Sonst hätten wir doch in drei Jahren schon wieder Wahlkampf gehabt.“