Beschlüsse des Landes

So ändert sich die Corona-Verordnung in Niedersachsen

Hannover - Die Pflicht, medizinische Masken zu tragen, weitet sich in Niedersachsen aus. Aber es gibt auch Lockerungen, die Kinder betreffen. Alle Corona-Regeln im Überblick.

Nach den Bund-Länder-Beschlüssen hat das Land Niedersachsen seine künftige Corona-Verordnung vorgestellt. Foto: Chris Gossmann

Hannover - Obwohl sich Bund und Länder gerade erst auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns verständigt haben, hebt Niedersachsen wie erwartet einige Einschränkungen auf. Von Samstag, 13. Februar, haben Familien wieder etwas mehr Spielraum bei privaten Treffen. Und rechtzeitig zum Valentinstag dürfen auch die Blumenläden öffnen.

Die Änderungen für Niedersachsen im Überblick.

Ausnahmen für Kinder bis sechs Jahre

Die Kontaktregel, nach der sich ein Haushalt mit nur einer weiteren Person treffen darf, gilt grundsätzlich weiter. Allerdings wird die Altersgrenze bei der Ausnahme für Kinder angehoben. Bisher werden nur Kleinkinder bis drei Jahre nicht mitgezählt, künftig gilt das für zum Haushalt gehörende Kinder bis sechs Jahre. Den Grünen geht das noch nicht weit genug - sie forderten eine Ausnahmeregelung bis 14 Jahre.

Mehr medizinische Masken

Im Bereich der Gesundheitsversorgung und der Pflege von Personen ist beim Kontakt mit den zu versorgenden oder zu pflegenden Personen verpflichtend eine medizinische Maske zu tragen. Auch Besucher in Heimen und betreuten Wohngemeinschaften müssen eine medizinische Maske tragen. Gleiches gilt bei Veranstaltungen von Glaubensgemeinschaften und Zusammenkünfte von Parteien, Vereinen, Initiativen und ehrenamtlichen Zusammenschlüssen in geschlossen Räumen.

Fahrgemeinschaften

Berufliche Fahrgemeinschaften sind wieder erlaubt. Allerdings gilt auch hier die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen.

Frisöre

Die Frisöre können ab dem 1. März wieder öffnen.

Blumenhandel

Gärtnereien, Gartencenter und Gartenmärkte und alle weiteren Verkaufsstellen für Schnittblumen, Topfblumen und Topfpflanzen sowie für Blumengestecke und Grabschmuck dürfen wieder öffnen, also alle Geschäfte, deren Schwerpunkt im Verkauf von Blumen und Pflanzen liegt. Randsortimente wie Töpfe, Blumenschmuck und Gartenartikel dürfen ebenfalls verkauft werden. Der Verkauf von Pflanzen und Blumen ist außerdem auch auf Wochenmärkten und im landwirtschaftlichen Direktverkauf sowie in Hofläden gestattet.

Probefahrten

Im Autohandel und im Zweiradhandel sind Probefahrten wieder erlaubt. Dabei gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln, sodass die Kundin oder der Kunde die Probefahrt mit einem Pkw nur allein oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts durchführen kann. Analog zu den Regeln für „Click&Collect“ müssen auch bei Probefahrten FFP2-Masken getragen werden. Außerdem müssen die Unternehmen in ihrem Schutz- und Hygienekonzept insbesondere Maßnahmen vorsehen, die Menschenansammlungen vermeiden, etwa durch gestaffelte Zeitfenster.

Testpflicht

Wer in einem Heim oder in einer Tagespflegeeinrichtung arbeitet, ist verpflichtet, an jedem Tag, an dem er in den Einrichtungen tätig ist, einen PoC-Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus SARS-CoV-2 durchführen zu lassen.

Seelsorge

Seelsorgerische Betreuung sowie die Begleitung Sterbender bleibt jederzeit zulässig.

Bildung

Abschlussklassen der Vorbereitungskurse für staatliche Schulabschlüsse im Zweiten Bildungsweg sind nicht mehr vom Verbot des Präsenzunterrichts erfasst. Die Gruppengröße darf allerdings, analog zu den Regelungen für Lerngruppen an Schulen, in der Regel 16 Personen nicht überschreiten.

Der Präsenzunterricht sowie der sogenannte aufsuchende Unterricht im Bereich der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung sind untersagt. Zulässig ist die Durchführung von Prüfungen und die Bildungsberatung, sofern dabei das Abstandsgebot und die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten werden.

Eine Ausnahme liegt für Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung nur dann vor, wenn ein Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf besteht.

Quarantäneverordnung

Die Quarantäne dauert nun im Grundsatz immer 14 Tage. Der bisherige Absonderungszeitraum von 10 Tagen wird damit verlängert. Eine Verkürzung der Absonderungspflicht ist nur noch bei Einreisen aus (normalen) Risikogebieten möglich. Einreisende aus Hochinzidenzgebieten und Virusvariantengebieten können ihren Quarantänezeitraum hingegen nicht mehr verkürzen. Wer die Absonderungszeit nach der Einreise aus einem Risikogebiet verkürzen möchte, benötigt nun einen negativen PCR-Test.

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