Hildesheim - Wie der Rat vergangene Woche entschied, bekommen Familien gezahlte Kita-Beiträge für den Zeitraum ab dem 11. Januar erstattet – sofern ihr Kind keinen Anspruch auf Notbetreuung hat. Die Stadt leistet die Rückerstattungen für die städtischen Kitas aber erst, sobald der Regelbetrieb der Kitas wieder aufgenommen wird. Nun fragen sich Eltern: Warum eigentlich?
Der bürokratische Aufwand, die Gebühren sofort zu erstatten, wäre zu hoch, heißt es aus der Stadtverwaltung. Die Stadt könne jetzt sagen, dass sie die Kosten für März erlasse – wenn die Einrichtungen dann im kommenden Monat aber wieder in den Regelbetrieb gehen sollten, gäbe es ein Hin und Her an Zahlungen. Deshalb wartet die Verwaltung auf ein Ende des Lockdowns, um dann den gesamten Betrag überweisen zu können. Wenn es soweit ist, will die Stadt darüber informieren.
„Die Eltern wussten ja, dass sie einen Vertrag haben und zahlen müssen“
Auch der festgelegte Zeitraum sorgt für Fragen – weshalb werden nur Gebühren ab dem 11. Januar erstattet, wenn es doch schon im Dezember die Bitte von Seiten der Politik gab, Kinder möglichst zu Hause zu betreuen?
Ob Familien dem Appell nachkamen, Kinder möglichst Zuhause zu betreuen, lag im Ermessen der Eltern, meint die Stadtverwaltung. Geöffnet waren die Kitas trotzdem, und so sorgten die Einrichtungen für Betreuungsangebote und Essen. Eine Rückzahlung ist deshalb für diesen Zeitraum nicht vorgesehen – auch nicht für das Essensgeld. „Die Eltern wussten ja, dass sie einen Vertrag haben und zahlen müssen,“ sagt Bernd Steinert, Leiter für die Tagesbetreuung.
Die Stadt sei in diesem Fall für Miethe auch nicht der richtige Ansprechpartner. Wenn es um die Frage geht, weshalb es für den Dezember keine Rückerstattungen gibt, müssten Eltern ihre Fragen an das Land adressieren, da der Appell von der Landesregierung kam.
Hohe Einbußen für die Stadt
Für die Träger der Einrichtungen bedeutet das vor allem fehlende Einnahmen. So heißt es in der Ratsvorlage, dass die Stadt allein für den Januar Einbußen von 25 500 Euro hat. Hinzu kommt der Ausgleich von rund 30 000 Euro Einnahmeverluste bei den freien Trägern. Jeder weitere volle Monat, so heißt es in der Vorlage, koste die Stadt 46 000 Euro für die städtischen Kitas, für Kitas in freier Trägerschaft weitere 40 000 Euro.
„Wir kommen den Eltern mit den Rückzahlungen sehr entgegen“, erklärt Steinert. Die Erstattung ist nämlich nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern eine „freiwillige Leistung“, da die Kitas keine Schuld am Ausfall trifft.