Hildesheim - Gegen die Klimaschützer von Extinction Rebellion (abgekürzt XR), die am Sonntag die Fassade des Jobcenters besprüht haben, ermittelt jetzt die Polizei. Wie Polizeisprecherin Kristin Möller der HAZ sagte, bestehe der Anfangsverdacht einer Sachbeschädigung, man habe daher ein entsprechendes Verfahren eingeleitet.
Dies richtet sich derzeit gegen zwei Männer im Alter von 25 und 58 Jahren sowie eine 49-jährige Frau. Ob es zu einem Strafbefehl oder zu einer Anklage wegen Sachbeschädigung kommt, hängt von den weiteren Ermittlungen ab.
Schriftzug an Jobcenter gesprüht
Mitglieder der Hildesheimer Ortsgruppe hatten am Sonntagnachmittag auf der Jobcenter-Fassade an der Kaiserstraße als Protest gegen den Steingarten vor dem Gebäude den Schriftzug „Nature strikes back“ (Die Natur schlägt zurück) und Symbole ihrer Organisation hinterlassen. Dabei waren sie von Passanten beobachtet worden, die die Polizei verständigten.
Die Beamten nahmen die Personen noch vor Ort vorläufig fest, die XR-Vertreter bekannten sich zu der Aktion. Dass diese nun strafrechtliche Konsequenzen haben könnte, leitet sich aus den gesetzlichen Vorgaben ab. So spielt laut Polizei bei der Frage, ob es sich um eine Sachbeschädigung handelt, der zeitliche Aufwand, die Kosten für die Beseitigung und die Dauer der Veränderung der Oberfläche eine große Rolle. Im Gesetz heißt es dazu: Es werde derjenige „bestraft, der unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend“ verändere.
Mit Schwämmen Fassade säubern
Nach ersten Ermittlungen dürfte es mehrere Hundert Euro kosten, die grünen und rosafarbenen Wörter und Zeichen zu entfernen, sagte Polizeisprecherin Möller der HAZ, „das ist erheblich“. Die XR-Mitglieder rückten am Donnerstagnachmittag in Absprache mit dem Jobcenter mit Spülmittel, Wasser und Schwämmen an, um die Fassade zu säubern. Man werde das Ergebnis dieser Bemühungen prüfen und behalte sich zivilrechtliche Schritte gegen die Aktivisten vor, sagte Jobcenter-Sprecher Corvin Osterloh der HAZ.
Die XR-Mitglieder hatten am Sonntag gegenüber der Polizei betont, extra sogenannte Sprühkreide verwendet zu haben, um eben keine dauerhaften Spuren zu hinterlassen. Doch die Hoffnung der Gruppe, der starke Regen am Wochenende werde die Buchstaben und Zeichen beseitigen, erfüllte sich nicht. Für Sachbeschädigung droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe.