Hildesheim - Yes, Ladies and Gentlemen, das war’s wohl mit der Meinungsfreiheit in den USA. Sie haben es ja gehört: Der amerikanische Fernsehsender ABC hat unter dem Druck der Medienaufsichtsbehörde die Late-Night-Show von Moderator Jimmy Kimmel abgesetzt. Anlass gab ein Kommentar Kimmels zum Fall Charlie Kirk, doch es war wohl sein allgemein scharfsinnig-spöttischer Blick auf die Geschehnisse im Land, der Mr. President nicht schmeckte – nicht nur Kimmel steht auf der Liste der Unliebsamen und Bedrängten. Zack, weg isser.
Ist es schlimm, wenn ein Kanzler die Verfassung ignoriert?
Und, ist das jetzt schlimm? Naja. Es ist ungefähr so, als hätte man einst die Harald-Schmidt-Show ausradiert, weil Dirty Harry der Regierung zu frech geworden ist, oder man würde heute das Satiremagazin Extra Drei verbieten, weil es Witze über Fritze Merz macht. Wäre das schlimm? Wäre es schlimm, wenn Merz bei der ARD anriefe und sagte: Tach, hier der Kanzler am Apparat! Hört mal, eure regierungskritischen Witze finde ich total blöd, also entweder ist jetzt mal Schluss damit, oder ich mach euch den Laden komplett dicht, klar? Tschüühüüs! Und wäre es schlimm, wenn er anschließend auch das ZDF, alle Privatsender und ein paar Zeitungen anriefe? Und im Rausch seiner medialen Gleichschaltung die Verfassung ignorierte? Also jetzt nicht seine eigene, die natürlich immer die wichtigste ist, sondern das oberste Gesetz des Staates?
Niemanden wählen, der sich bloß seine eigenen Gesetze stricken will
Aber so weit wird es hier ja nicht kommen, Friedrich ist nicht Donald, Harald ist nicht Jimmy, und Deutschland ist nicht die USA. Wir wissen ja, dass man nie, nie jemanden wählen darf – auch nicht aus Spaß, Langeweile oder Protest – der, kaum im Amt, sich kraft dieses Amtes einfach seine eigenen Gesetze strickt. Wie das geht, können wir derzeit prima in Amerika beobachten.
Und das sicher noch über das Jahr 2028 hinaus: Was kümmern verfassungsmäßig festgelegte Amtszeiten einen Präsidenten, der eine dritte Amtszeit verdient hat, also jedenfalls seiner Meinung nach? Denn genau das ist sie dann: die Meinungsfreiheit, die am Schluss noch übrig bleibt.