Mölme - Seit 2016 hat Mölme einen Ortsrat. Zuvor regelte ein Ortsvorsteher die Belange der knapp 130 Einwohnerinnen und Einwohner. Doch so sehr sich die Mölmer auch einen Ortsrat wünschten, so richtig glatt läuft es nicht. Nach der ersten Amtszeit trat keines der gewählten Ortsratsmitglieder wieder an. Das Gremium stand auf der Kippe, doch es fanden sich noch einmal Kandidaten. Im Mai dann legten vier der fünf Mitglieder im Ortsrat ihr Mandat nieder. Nun gab es am Dienstag eine Sitzung mit rein formellem Charakter, denn die Sitzverluste mussten festgestellt werden. Mit Tanja Böttcher folgt eine Nachrückerin. Doch nur mit ihr und der Ortsbürgermeisterin Michaela Weidner ist das Gremium nicht mehr handlungsfähig.
Was nun?
Nachdem Gabriele Faulhaber, Georg, Charlotte und Armgard Heine ihre Mandate in der Mai-Sitzung des Ortsrates niedergelegt hatten, musste die Verwaltung sich erst einmal schlaumachen, wie es nun laut Niedersächsischer Gemeindeordnung weitergeht. „Es muss ein Feststellungsbeschluss gefasst werden“, erklärte Gemeindebürgermeister René Marienfeldt vor der Sitzung. Zu dem Zeitpunkt war noch ungewiss, ob die vier Ortsratsmitglieder zur Sitzung erscheinen und somit eine Abstimmung überhaupt erfolgen könnte. Wären sie nicht da gewesen, so hätte die Sitzung wiederholt werden müssen und die Sitzverluste wären ohne Beschluss bestätigt worden.
Doch pünktlich zur Sitzung erschienen Dr. Armgard Heine und Gabriele Faulhaber – die Abstimmung konnte also erfolgen. Georg und Charlotte Heine fehlten entschuldigt. Nachdem die Sitzverluste beschlossen und Böttcher als neues Mitglied verpflichtet war, wollte Ortsbürgermeisterin Weidner in der Tagesordnung fortfahren und einen stellvertretenden Ortsbürgermeister oder Ortsbürgermeisterin wählen lassen. Sie schlug Böttcher vor. Doch zu dem Zeitpunkt bestand der Ortsrat nur noch aus zwei Mitgliedern und war damit nicht mehr beschlussfähig. Selbst das Protokoll konnte nicht genehmigt werden.
Neuwahlen Anfang 2023
Wie geht es nun weiter? „Wir werden der Aufsichtsbehörde melden, dass es keinen handlungsfähigen Ortsrat mehr in Mölme gibt“, so Marienfeldt. In den kommenden vier Monaten müsse dann eine neue Wahl für den Ort vorbereitet werden. „Allerspätestens Anfang des Jahres soll es eine Wahl geben“, so der Verwaltungschef. Voraussetzung ist allerdings, dass sich genug Kandidaten finden. Ist das nicht der Fall, ist der Mölmer Ortsrat Geschichte.
Das ausgeschiedene Ortsratsmitglied Armgard Heine nutzte dann die Einwohnerfragestunde für einige Fragen, die an sie herangetragen worden seien, beziehungsweise ihre eigenen seien. Unter anderem wollte sie wissen, ob das Obst an den Bäumen im Ort geerntet werden dürfe oder ob man sich damit des Diebstahls oder Mundraubs schuldig mache. Weidner: „Sechs Bäume sind verpachtet, an dem Rest darf sich jeder bedienen.“ Baum-Pächter im Publikum erklärten, dass die Bäume so reichlich trügen, dass man auch dort zugreifen dürfe. „Aber bitte keine Äste abreißen“, so ein Pächter. Damit hatte sich Heines Frage, ob die verpachteten Bäume nicht gekennzeichnet werden könnten, damit es keinen Ärger gebe, erledigt.
Wahlliste war bekannt
Eine Anmerkung Heines war für Bürgermeister Marienfeldt indes nicht erledigt. Heine behauptete, es sei nicht bekannt gewesen, dass mit Böttcher eine Nachrückerin bereitgestanden hätte. Wäre das bekannt gewesen, hätte dies die Ortsratssituation im Vorfeld verändert. Marienfeldt erklärte, dass die Nachrückerin sehr wohl bekannt war. Immerhin habe sie auf der vom Wahlleiter unterschriebenen Wahlliste gestanden. Böttcher hatte vor der Wahl ihre Kandidatur zwar noch zurückziehen wollen, war aber mit ihrem Ansinnen zu spät dran, weil die Wahllisten schon genehmigt waren. Marienfeldt dankte am Ende der Sitzung den ausgeschiedenen Mitgliedern für die Zusammenarbeit.