Alfeld - Die Stadt Alfeld hat wie berichtet die höchste kommunale Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis Hildesheim und eine der höchsten in Niedersachsen. Doch diese Zahl, die aus einem landesweiten Vergleich des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik hervorgeht, hat nach Ansicht des Alfelder Bürgermeister Bernd Beushausen keine Aussagekraft mehr, seitdem die Städte und Gemeinden in ihren Haushaltsplänen auf eine kaufmännische Buchführung (Doppik) umgestiegen sind. Denn dabei müssten allen Schulden auch die Werte gegenübergestellt werden, betont Beushausen.
Er nennt ein Beispiel mit zwei fiktiven Kommunen: Gemeinde A hat 60 Millionen Euro Schulden und 120 Millionen Euro Werte, Gemeinde B 20 Millionen Euro Schulden, aber nur Werte in einer Größenordnung von 35 Millionen Euro. In der Schuldenstatistik des Landesamtes stehe Gemeinde B besser da, obwohl Kommune A wirtschaftlich vitaler sei. „Ich halte es mittlerweile für diskriminierend, dass das Landesamt eine Statistik in dieser Form herausgibt“, sagt der Alfelder Bürgermeister.
Spezialfälle Kläranlage und Krankenhaus
Er weist noch auf einen anderen Aspekt hin: „Keine Kommune ist gleich.“ So hätten die Stadt Alfeld und die Gemeinde Algermissen etwa zur selben Zeit ihre Kläranlage gebaut. Während Alfeld sie im Kernhaushalt führe, habe die Gemeinde Algermissen die Abwasserbeseitigung in einen Zweckverband ausgegliedert. Die Folge: In Alfeld werden die mit der Kläranlage verbundenen Investitionen von rund 12 Millionen Euro vollständig auf die Schuldenlast angerechnet. Auch andere Besonderheiten würden nicht in der Statistik berücksichtigt, bemängelt Beushausen. So sei die Stadt Alfeld zusammen mit der Stadt Hildesheim Eigentümerin der Krankenhaus Alfeld Besitz Gesellschaft, in der die Altschulden der Klinik getilgt werden – die auch im Haupthaushalt der Stadt auftauchen.
Aufgaben auf Kommunen abgewälzt
Die vom Landesamt veröffentlichte Statistik erweckt für Beushausen den Eindruck, „dass wir in Alfeld das Geld quasi zum Fenster rauswerfen, ohne dass es wieder zur Tür hereinkommt, während andere das Sparfuchs-Dasein wie eine Monstranz vor sich hertragen.“ Das Kernproblem der Kommunen ist nach Ansicht Beushausens dieses: Bund und Land hätten eine Vielzahl von Aufgaben auf sie abgewälzt, ohne den Mehraufwand zu finanzieren. Die Steuerpolitik der Bundesregierung habe außerdem dazu geführt, dass vor Ort ansässige Firmen zwar die Infrastruktur nutzen, aber oft kaum Gewerbesteuern zahlen müssen, weil Fehlbeträge anderer Unternehmen aus demselben Konzern angerechnet werden. Das führe gerade bei Städten und Gemeinden, die wie Alfeld noch industriell geprägt sind, zu einer Schieflage.