Hildesheim - Wie steht es um das 17,5-Millionen-Euro-Programm Smart City? Der Digitalisierungsausschuss des Rates hatte sich dazu in seiner Sitzung am Montag, 5. Dezember (18 Uhr, Ratssaal) Antworten erhofft.
Doch daraus wird nichts: Fachbereichsleiterin Svenja Fuhrich kann an dem Treffen nicht teilnehmen; sie ist am Montag als eine der Interimsgeschäftsführerinnen des Roemer- und Pelizaeus-Museums in dessen Aufsichtsrat gefragt, der zeitgleich zum Ausschuss tagt. Fuhrich wird aber bei dessen nächster Sitzung im Januar dabei sein, hat sie mit dem Grünen-Politiker Thomas Kittel abgesprochen. Er leitet den Ausschuss.
Das Gremium hatte das Thema nach Kittels Angaben auf die Tagesordnung genommen, um über Smart City ganz grundsätzlich auf dem Laufenden gehalten zu werden. Durch Fuhrichs Auftritt im Finanzausschuss jüngst hat der Punkt aber an Brisanz gewonnen: Die Fachbereichschefin berichtete dort, dass die Stadt bis Ende dieses Jahres voraussichtlich erst 650000 Euro von den insgesamt 2,5 Millionen Euro des Bundeszuschusses für die erste Phase des Digitalisierungs-Projekt ausgegeben haben werde. Damit blieben noch sechs Monate, um die restlichen 1,85 Millionen Euro zu investieren. Was davon danach noch übrig sei, das verfalle, hatte Fuhrich im Finanzausschuss erklärt und die Probleme mit Personalnot und Verzögerungen durch Ausschreibungsvorgaben begründet. Die Politiker reagierten besorgt, Ausschussvorsitzender Frank Wodsack (CDU) warnte davor, den Zuschuss einfach unbedacht auszugeben, um ihn zu nutzen.
Grünen-Politiker Kittel warnt: Zuschuss nicht sinnlos verjubeln
Kittel sieht das genauso. Er halte wenig davon, „auf Teufel komm raus Fördergelder zu verjubeln“, nur weil diese bewilligt seien, sagte der Digitalisierungsausschuss-Chef der HAZ: Wenn sich der Smart-City-Prozess verzögere oder verlängere, „warum auch immer“, dann solle die Stadt lieber in Ruhe etwas Qualitätvolles, Nachhaltiges planen, als ein Feuerwerk der planlosen Digitalisierungsprojekte abzubrennen, um möglichst nichts zurückgeben zu müssen.
Fuhrich ist zuversichtlich, den Politkern ihre Sorgen nehmen zu können. Sie hatte bereits im Finanzausschuss betont, das Geld keineswegs hinauszuwerfen zu wollen, sondern auf Projekte verwiesen, die im ersten Halbjahr 2023 ohnehin anstünden und auch einiges kosteten. Um was es genau geht, könne sie dem Ausschuss voraussichtlich im Januar berichten, sagte Fuhrich der HAZ: Das Steuerungsgremium für Smart City entscheide noch im Dezember über mehrere konkrete Vorhaben. Details wollte Fuhrich noch nicht nennen.
Digitalausschuss-Chef Kittel zeigte sich im übrigen über die Terminüberschneidung am Montag verärgert. Er hätte sich mehr Abstimmung erhofft, sagte er der HAZ: „Nun müssen wir bis Januar warten.“