Hildesheim - Die erste Kontrolle hat die Betreiber des vietnamesischen Spezialitätenrestaurant Shinhwa offenbar wenig beeindruckt: Am Mittwoch, 19. Januar, hatten Mitarbeiter des Amtes für Veterinärwesen und Verbraucherschutz dem Geschäft einen Routinebesuch abgestattet – der schließlich die Amtshilfe von zwei uniformierten Polizisten erforderlich und jede Menge Verstöße gegen die aktuelle Corona-Verordnung des Landes offenkundig gemacht hatte.
Als genau eine Woche später Polizisten überprüfen wollten, ob die Missstände inzwischen behoben worden waren, hatte sich nichts geändert: Mitarbeiter trugen weiterhin keine Maske, ein Hygienekonzept war nach wie vor nicht erkennbar. Statt dessen eskalierte die Situation schon nach wenigen Augenblicken. Die beiden Beamten, die am Mittwoch um 17.30 Uhr zu Beginn des Abendbetriebes in der Schuhstraße vorgefahren waren, sahen sich genötigt, Kollegen als Verstärkung anzufordern. Wenig später standen vier Streifenwagen vor der Tür.
Wieder Ungeimpfte im Lokal
Dies aber konnte die Lage nicht etwa beruhigen. Im Gegenteil. Es kam zu Wortgefechten und einem Gerangel zwischen Betreibern und Personal auf der einen und den Polizisten auf der anderen Seite. Bei der Kontrolle der Gäste gab es, wie schon in der Vorwoche, erneut eine Besucherin, die nicht geimpft war und sich weigerte, ihre Personalien anzugeben, so Polizeisprecher Jan Makowski am Donnerstag. Mit einem Aufkleber an der Ladentür hatte das Restaurant ganz ausdrücklich kundgetan, dass hier auch Ungeimpfte und Ungetestete und Besucher ohne Maske willkommen seien.
Bei den Handgreiflichkeiten im Lokal wurde ein Polizist leicht verletzt, der nach Ende des Einsatzes gegen 18.30 Uhr seinen Dienst aber fortgesetzt habe, so Makowski. Weil auf der anderen Seite ein Mitarbeiter über Schmerzen geklagt habe, riefen die Beamten vorsichtshalber einen Rettungswagen. „Äußerlich sichtbare Verletzungen gab es aber nicht.“
Handschellen gegen Übergriffe
Da sich die Wirtin des Restaurants unkooperativ gezeigt hatte und „um weitere Übergriffe und eine weitere Eskalation zu unterbinden“, sahen sich die Beamten genötigt, die Frau in Handschellen mit zur Wache zu nehmen. Sie wurde im Laufe des Abends wieder entlassen. Einen vergleichbaren Vorfall habe es während der Pandemie noch in keinem anderen Lokal gegeben, so die Polizei.
Ein zynisches Spiel – ein Kommentar von HAZ-Redakteurin Marita Zimmerhof
Der Landkreis, bei dem der Verbraucherschutz angesiedelt ist, gab zu dem „schwebenden Verfahren“ am Donnerstag keine Auskünfte. Die Sprecherin betonte aber, dass der Landkreis nach der Corona-Verordnung lediglich Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten verhängen könne. „Das schließt auch die Frage nach der Schließung eines Lokals bei Verstößen gegen die Coronaregeln ein, das sieht die Verordnung nicht vor.“
Niemand zuständig?
Es sei nicht die primäre Aufgabe der Lebensmittelkontrolleure, Corona-Regeln zu überprüfen, hatte der Kreis vergangene Woche erklärt. Und auch der Stadtordnungsdienst der Stadt sieht es nicht als seine Aufgabe, die Einhaltung von Corona-Maßnahmen in Gaststätten zu kontrollieren.
Das Gewerbeaufsichtsamt hingegen sei als Arbeitsschutzbehörde ausschließlich für die Überwachung der Arbeitnehmersicherheit in Betrieben zuständig, so Behördenleiter Achim Henke. Somit liegt der Ball weiter im Feld der Polizei, die nicht mehr machen kann als Anzeigen zu schreiben. „Es ist eine logische Konsequenz, dass wir auch weiterhin nach dem Rechten sehen werden“, sagt die nun immerhin.