Hildesheim - Die Hildesheimer CDU-Fraktion zieht Dirk Bettels aus allen Ratsgremien ab. Der 58-Jährige hat sich dazu am Mittwochabend im Stadtentwicklungsausschuss geäußert und vorab eine schriftliche Stellungnahme verfasst. Darin heißt es im Wortlaut:
„Erlauben Sie mir, dass ich mich nach einem Jahr Zugehörigkeit zu diesem Ausschuss mit wenigen Worten an Sie, meine Kolleginnen und Kollegen, wende. Das tue ich mit vier Bemerkungen.
Die Fraktion, der ich angehöre, vertritt 32 233 Wählerstimmen. Mit diesem Votum sind wir stärkste Fraktion und Sprachrohr insbesondere dieser Wählerinnen und Wähler, die uns mit Ihrem Vertrauen ausgestattet haben.
Aufgaben des Rates und jedes einzelnen Abgeordneten sind die Überwachung der Verwaltung und Mitgestaltung der Arbeit im Rat und seinen Ausschüssen. Das ist der Kern kommunaler Selbstverwaltung. Darauf vertrauen die Bürgerinnen und Bürger, die darin das Zentrum des Staatsaufbaus sehen. Wir sind für diese Aufgaben durch unsere Orts- und Objektnähe zu den Sachverhalten und Themenfeldern gut gerüstet.
Bettels: „Meine Hinweise wurden niemals sachlich diskutiert“
Seit Beginn meiner Ausschussmitgliedschaft – und das betrifft nicht nur dieses Gremium – wurden meine zahlreichen Hinweise zu Beschlussvorschlägen und deren Herleitung niemals sachlich diskutiert. Die argumentative Auseinandersetzung wurde regelmäßig auf die persönliche Ebene transportiert. Statt des Austausches wurde Wertschätzung und Respekt vor der Verwaltungspositionen und Beschlussvorschlägen gefordert. Nicht allein seitens der Verwaltung, auch aus dem Ratskollegium.
Meine Vorstellung von der sachgerechten Vertretung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger ist eine andere. Wenn ich allein an das Thema „Kläperhagen/Bohlweg“ denke, verlebendigt sich vor meinem geistigen Auge die Sperre der Verantwortungsträger innerhalb der Stadtverwaltung gegenüber den substantiierten Vorschlägen gewählter Vertreter der Bürgerschaft. Ich will mich an dieses Verhalten gegenüber Mandatsträgern nicht gewöhnen. Ich will mich auch nicht daran gewöhnen, mein Mandat als „politischer Wiederkäuer“ zu betreiben.
Meine Fraktion hat in der zurückliegenden Woche Umbesetzungen in den Gremien beschlossen. Daher endet meine Zusammenarbeit mit Ihnen in diesem Ausschuss, und ich möchte mich von Ihnen verabschieden. Zweifelsohne werde ich als Ratsmitglied weiterhin die Verwaltung und die Arbeit im Stadtrat konstruktiv und kritisch begleiten. Denn es geht nicht um Eitelkeiten, sondern einzig und allein um das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger. Es geht um unser Hildesheim.“