Hildesheim - Die CDU-Fraktion zieht Dirk Bettels aus sämtlichen Ratsgremien ab. Fraktionschef Dennis Münter hüllt sich über die Hintergründe in Schweigen: „Es handelt sich um interne Vorgänge, die sollen auch intern bleiben“, sagte er der HAZ. Die Fraktion entsende ihre Mitglieder in die Gremien, sie könne sie daher auch aus diesen abberufen. Der Vorgang ist in der Geschichte der Hildesheimer Kommunalpolitik einzigartig.
Dem Vernehmen nach gab es unter anderem Kritik an Bettels’ Umgang mit der Stadtverwaltung und an den negativen Folgen für die Außendarstellung der Fraktion. Zudem habe er intern durch thematisch übergriffiges Verhalten und das Ignorieren von Zuständigkeiten der Stimmung sehr geschadet. Am Ende soll es sich Bettels schlicht mit zu vielen Fraktionskollegen verdorben haben, heißt es bei der CDU.
Bettels fühlt sich von der Stadtverwaltung ausgebremst
Bettels selbst wollte sich ebenfalls nicht gegenüber der HAZ äußern. Er verabschiedete sich aber am Mittwochabend mit einer persönlichen Erklärung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung (Steba). Dabei beklagte der 58-Jährige unter anderem, dass seine Vorschläge bei der Verwaltung auf Mauern gestoßen seien. Ansätze, sich sachlich mit Themen zu befassen, seien schnell ins Persönliche abgerutscht.
In einer schriftlichen Stellungnahme, die Bettels der Presse zukommen ließ, bezieht er diese Kritik nicht nur auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, sondern auch auf andere Gremien. Der CDU-Politiker saß außerdem im Kulturausschuss, im Verwaltungsausschuss war er stellvertretendes Mitglied. Er gehörte den Aufsichtsräten für das Roemer- und Pelizaeus-Museum und das Theater für Niedersachsen an. Zudem vertrat er die Stadt bei der Volkshochschule und im Förderzentrum Bockfeld.
Sein Ratsmandat behält der CDU-Mann – und will weiter „kommentieren“
In seiner Erklärung am Mittwoch begründete Bettels seinen Kurs mit seinem politischen Selbstverständnis: Aufgabe der Ratsmitglieder sei es, die Verwaltung zu überwachen, „wir haben mitzugestalten“. Doch die Verwaltung blocke seine Ansätze ab. „Ich habe keine Lust mehr, mich nur als politischer Wiederkäuer zu betätigen, ich will nicht immer das Gleiche sagen müssen.“ Als Beispiel führte Bettels die Auseinandersetzungen um die Verkehrsprobleme rund um den Bohlweg an.
Sein Ratsmandat behält der CDU-Politiker. Er werde auch weiter Vorlagen lesen und diese kommentieren, „das ist doch gar keine Frage.“ Steba-Vorsitzende Rita Weber reagierte nüchtern auf Bettels’ Stellungnahme, „wir müssen das respektieren.“ Der CDU-Politiker kündigte gegenüber der HAZ an, er werde eine Mitgliederversammlung seiner Partei am Dienstag „für das eine oder andere Statement“ zu dem Vorgang nutzen.
Kommentar: Das hat sich der CDU-Politiker selbst zuzuschreiben
So bemerkenswert die Nachricht auch klingt – die eigentliche Überraschung ist, dass es zwischen Dirk Bettels und seiner Fraktion überhaupt ein Jahr gut ging. Deren Chef Dennis Münter hat sich intensiv bemüht, seinen umtriebigen Parteifreund einzubinden, damit der seine großen Stärken, die ihm selbst Kritiker bescheinigen, zum Wohl aller einsetzen kann: dem der CDU, dem der Stadt und auch Bettels’ eigenem.
Doch noch größer als dessen herausragende politische Fähigkeiten sind seine Mängel im Umgang mit den Menschen, die er für dümmer hält als sich. Und das sind viele. Dass nun ausgerechnet Bettels darüber klagt, dass politische Debatten häufig ins Persönliche abgleiten, ist zynisch. Oder es zeigt, dass er vielleicht gar nicht merkt, wie seine Auftritte wirken. Bei seinen Fraktionskollegen war die Schmerzgrenze offenkundig überschritten: Sonst hätte Münter keine Mehrheit dafür zusammen bekommen, Bettels kaltzustellen – denn nichts anderes bedeutet die Entscheidung, den 58-Jährigen aus den Ausschüssen zu werfen. Die konsequente Haltung, die dahinter steht, stärkt Münter. Ob damit allerdings die Konflikte in der CDU-Ratsfraktion enden, ist mehr als fraglich: Schwer vorstellbar, dass Bettels die restlichen vier Jahre der Wahlperiode stumm auf der Hinterbank verharrt. Seine Ankündigung im Ausschuss am Mittwoch lässt anderes erahnen.
Auf jeden Fall dürfte sich der Christdemokrat nun noch mehr in seine Arbeit als Kreistagsabgeordneter stürzen. Dort lässt ihm Fraktionschef Friedhelm Prior, der wie Bettels zur unnachgiebigen Rechthaberei gegenüber Andersdenkenden, vor allem aus den Reihen der Verwaltung, neigt, ohnehin freie Hand. Kaum zu glauben, dass das die übrigen CDU-Vertreter im Kreistag gutfinden. Bettels könnte die Entwicklung in der Ratsfraktion als Warnung nehmen, sich zu mäßigen. Als Chance für eine Umkehr.