Hildesheim - Schülerinnen und Schüler der Hildesheimer Musikschule können aufatmen: Das jahrelange Zittern um den Fortbestand soll ein Ende haben. Die Mehrheitsgruppen in Stadt und Landkreis haben sich auf einen Fahrplan zur Rettung geeinigt. Stadtrat und Kreistag müssen zwar noch darüber entscheiden, doch SPD, Grüne, Die Partei und GUT für Sarstedt können ihren Plan zur Not auch ohne Zustimmung der anderen Parteien realisieren.
Seit langem kämpft die Musikschule um ihr Überleben, auch mit ungewöhnlichen Maßnahmen wie einem mehrjährigen Verzicht auf Lohnerhöhungen durch die Beschäftigten. Zum Jahreswechsel überschlugen sich dann die Ereignisse: Anfang 2024 wurde nicht nur die erste Tarifsteigerung seit fünf Jahren fällig. Sondern ein bundesweit gültiges Gerichtsurteil verfügte obendrein, dass keine Honorarkräfte mehr beschäftigt werden dürfen. Die Musikschule wandelte die Verträge gezwungenermaßen in feste Arbeitsverhältnisse um, was die Personalkosten erneut nach oben trieb.
„In den Abgrund geblickt“
„Wir haben in den Abgrund geblickt“, sagt Musikschulleiter Detlef Hartmann und wird noch deutlicher: „Wir hätten im Juni die Mitgliederversammlung einberufen müssen, um unsere Auflösung zu beschließen.“ Spätestens im Sommer 2025 wäre dann Schluss gewesen. „Es war Druck im Kessel. Die Eltern haben nachgefragt, die Lehrkräfte haben nachgefragt. Und Neuanmeldungen kamen nur auf eine Warteliste“, berichtet Hartmann.
Der Musikschulchef informierte Oberbürgermeister, Landrat sowie Politikerinnen und Politiker, über die Brisanz der Lage. Daraufhin setzten sich Mitglieder der Parteien, die in Stadtrat und Kreistag je Mehrheitsgruppen bilden, an einen Tisch. Das Ergebnis: Stadt und Kreis sollen noch in diesem Jahr jeweils 100.000 Euro zusätzlich an die Musikschule überweisen.
In einer gemeinsamen Presseerklärung der Fraktionen heißt es weiter: „Für die Jahre 2025 bis 2027 sieht die Vereinbarung vor, dass die Stadt zunächst je Jahr auf Grund des Standortvorteils einen Sockelbetrag in Höhe von 100.000 Euro zahlt. Einen weiteren notwendigen jährlichen Förderbetrag in Höhe von 560.000 Euro werden sich Stadt und Landkreis zu je zwei Dritteln Stadtanteil und einem Drittel Landkreisanteil, gemäß aktuellen Wohnorts der Musikschüler*innen aus Stadt und Landkreis, aufteilen.“
„Damit gehen wir nach intensiven und konstruktiven Gesprächen einen neuen, gemeinsamen Weg, um die musikalische Bildung in Hildesheim zu erhalten“, so Stephan Lenz, Fraktionsvorsitzender der Hildesheimer Rats-SPD. Tatsächlich bedeutet das Papier einen Paradigmenwechsel für die Haltung des Landkreises. Vor 29 Jahren hatte sich der Kreis aus der institutionellen Förderung zurückgezogen – mit dem Hinweis, das überwiegend Kinder und Jugendliche aus der Stadt von dem Angebot profitierten.
An anderer Stelle muss gespart werden
Nun akzeptiere der Kreis endlich, das viele Menschen aus den umliegenden Ortschaften – ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler – in den Genuss von Unterricht oder Projekten der Musikschule kommen, freut sich Ulrich Räbiger, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat. „Das ist schon ein großer Schritt.“ Angesichts der Haushaltsprobleme sei die Rettung der Musikschule allerdings „mit Schmerzen verbunden“ – an anderen Stellen müsse nun in Hildesheim gespart werden.
Und zwar wo? „Das ist noch nicht entschieden“, sagt Räbiger. Es gebe aber bereits mehrere Vorschläge für eine Gegenfinanzierung, „da sind wir auf einem guten Weg“. Ein entsprechender Antrag soll dem Rat im Juni vorgelegt werden. Oberbürgermeister und CDU-Fraktion seien auch bereits über die Pläne informiert worden.
Zukunftsmusik: Bildungsregion
Im Kreis sieht das anders aus, CDU-Fraktionschef Friedhelm Prior zeigte sich überrascht von der Nachricht. „Das ist für mich noch ganz neu“, sagte er auf Nachfrage der HAZ. Die CDU habe bereits versucht, mehr Geld für die Musikschule freizugeben, sei aber am Widerstand der Mehrheitsgruppe gescheitert. Wie es nun weitergeht? SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Preissner sagt zur Finanzierung auf Kreisebene: „Notfalls muss das über einen Nachtragshaushalt gemacht werden.“
Längerfristige Pläne in Stadt und Kreis laufen parteiübergreifend darauf hinaus, eine gemeinsame Bildungsregion zu schaffen, in der Volkshochschule und Musikschule enger kooperieren. Über das Wie besteht jedoch noch keine Einigkeit. Fürs Erste ist Musikschulleiter Detlef Hartmann „sehr, sehr zufrieden“: „Wir wissen, wo die Stadt und der Landkreis stehen mit all ihren Belastungen.“ Trotzdem würden nun die Zuschüsse erhöht. Hartmann: „Ich ziehe da echt den Hut.“
Kommentar: Na endlich
Als im Januar die Hiobsbotschaft vom Urteil des Bundessozialgerichts kam, dass Musikschulen keine Honorarkräfte mehr beschäftigen dürfen, dachte man: Nun ist es endgültig vorbei mit der Hildesheimer Musikschule. Schon vorher stand sie finanziell vor dem Aus, das Urteil würde ihr das Genick brechen. Politik und Verwaltungsspitzen hüllten sich in Schweigen nach dem Motto: Da schauen wir mal.
Doch siehe da: Die politisch Verantwortlichen haben tatsächlich geliefert. Vor allem dem Landkreis hätte man diese Wendung nach jahrzehntelanger Sturheit nicht zugetraut. Was sich schon bei den Berufsschulen angedeutet hat, verdichtet sich nun: Es kommt Bewegung ins System. War aber auch höchste Zeit.
Ralf Neite