Kreis Hildesheim - Stadt und Landkreis Hildesheim sollen in den nächsten Monaten mehr Flüchtlinge aufnehmen und unterbringen als zuletzt. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat angekündigt, vom 1. Oktober an wieder mehr Geflüchtete auf die Landkreise zu verteilen. Derzeit kämen etwa 1300 Flüchtlinge pro Woche nach Niedersachsen. Die Zahl habe sich gegenüber dem Juli mehr als verdoppelt – und die Tendenz sei weiter steigend. Dementsprechend müssten wieder mehr Betroffene auf die Kommunen verteilt werden.
Aktuelle Quoten erfüllt
Was das genau für Stadt und Landkreis Hildesheim bedeutet, vermochte das Innenministerium am Freitag auf HAZ-Anfrage noch nicht zu sagen. Es kündigte für Montag Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden an, danach soll es mehr Klarheit geben. „Die Aufnahmeverpflichtungen für den Zeitraum ab dem 1. Oktober werden aktuell noch ermittelt und möglichst zeitnah den Kommunen mitgeteilt“, erklärte Oliver Rickwärtz, Pressesprecher des Ministeriums, gegenüber der HAZ.
Für den Zeitraum vom 1. April bis Ende September dieses Jahres musste der Landkreis nach den bisher gültigen Vorgaben des Landes 535 Flüchtlinge aufnehmen. Diese Quote ist nach Angaben der Kreisverwaltung vom Freitag aktuell zu 97 Prozent erfüllt. Die Stadt Hildesheim sollte 398 Menschen unterbringen und hat das nach eigenem Bekunden bereits getan.
Etwas mehr Abschiebungen
Die Stadt will nun in einer bereits bestehenden Flüchtlings-Unterkunft 60 zusätzliche Plätze schaffen, die im Lauf des vierten Quartals zur Verfügung stehen sollen. Details nannte Pressesprecher Helge Miethe noch nicht. Er betonte aber, dass die Stadt auch weiterhin die Nutzung von Sporthallen zur Unterbringung von Flüchtlingen vermeiden wolle.
Unterdessen hat Innenministerin Behrens darauf hingewiesen, dass die Zahl der Abschiebungen in Niedersachsen gestiegen sei. Allerdings ist sie im Verhältnis zum Zuzug weiter sehr gering. So seien im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres 358 Ausreisepflichtige abgeschoben worden, in den ersten sechs Monaten dieses Jahres seien es 609 gewesen. Der Landkreis Hildesheim verzeichnete von Januar bis Juni des Vorjahres sechs Abschiebungen, im gleichen Zeitraum dieses Jahres 14. Die Stadt Hildesheim berichtet von 15 Abschiebungen im gesamten Jahr 2022, in diesem Jahr seien es bis Ende Juni bereits elf gewesen.
Im Hildesheimer Kreistag wurden die Ankündigungen der Ministerin bereits intensiv diskutiert.