Hannover - Die Landesregierung reagiert auf die steigenden Infektionszahlen in Niedersachsen und verschärft einige Corona-Regeln in der kommenden Woche. Bars, Clubs, Discotheken und Shisha-Lokale müssen demnach bereits bei einer Inzidenz von 10 in der jeweiligen Region wieder schließen, weil sie zuletzt erheblich zur Zunahme der Infektionen beigetragen hätten, erklärte die Staatskanzlei am Freitag.
Region Hannover wäre betroffen – Kreis Hildesheim auch?
Das würde auch die Region Hannover betreffen (Inzidenz am Samstag: 36,7), in der viele Clubs geöffnet sind. Aktuell wäre der Kreis Hildesheim noch ausgenommen – allerdings stieg die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstag ebenfalls über 10, auf 13,1. Unmittelbare Auswirkungen hat das aber nicht. Schärfere Corona-Regeln greifen erst, wenn die Inzidenz drei Tage hintereinander über 10,0 liegt.
Allerdings sind die Clubs und Discos in Hildesheim bislang ohnehin noch größtenteils geschlossen – die meisten, etwa die KuFa, wollen erst im Herbst wieder mit dem Party-Betrieb starten. Betroffen wäre im Landkreis derzeit der Nachtclub Sound in Alfeld. Bars und Shisha-Lokale sind wiederum auch in Hildesheim geöffnet – und zum Teil bis in die Nacht gut besucht. Allerdings sind im Kreis Hildesheim bislang keine Corona-Ausbrüche an diesen Orten bekannt.
Mehr Spielraum für Kommunen
Nach aktuellen Informationen plant die Landesregierung demnach für Mitte kommender Woche eine Änderung der Corona-Verordnung. Diese solle stärker die Verursacher von Infektionen in den Blick zu nehmen, hieß es. Im Gegenzug sollen die Kommunen mehr Handlungsspielraum erhalten, um Bereiche von Verschärfungen auszunehmen, die nicht zum Anstieg des Infektionsgeschehens beigetragen haben. Dazu zählen etwa Beherbergung, Gastronomie, Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen und Sport.
„Es laufen derzeit Gespräche mit den Kommunen, wie man in einem Zwischenschritt auf diese steigenden Zahlen reagieren kann“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert am Freitag. Die Landesregierung sei sich über den Handlungsbedarf einig. Bereits am Donnerstag hatte sich Wirtschaftsminister Bernd Althusmann für eine zügige Anpassung der Corona-Verordnung ausgesprochen: „Wir sollten nicht abwarten, bis die Infektionszahlen in einzelnen Regionen wieder eine Marke erreichen, die mit spürbaren Einschränkungen oder gar Schließungen verbunden ist“, sagte der CDU-Politiker.
Region Hannover nah am Grenzwert
Das Land will mit der Neuregelung in letzter Sekunde einen drohenden Lockdown in einigen Landkreisen und Großstädten verhindern. In der Region Hannover etwa wurde der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 35, der weiter reichende Einschränkungen mit sich bringt, schon am Wochenende überschritten. Am Samstag lag der Wert bei 36,7. Die betroffenen Kreise oder Städte könnten demnach künftig entscheiden, in welchen Bereichen weiterhin die Regeln der niedrigen Inzidenzwerte gelten.
Zudem will die Landesregierung mit der geplanten Übergangsregelung Zeit gewinnen, bis Bund und Länder sich gemeinsam auf neue Regeln verständigen: entweder neue Grenzwerte bei den Inzidenzen oder andere Maßstäbe zur Einschätzung der Corona-Gefahr. Wie es hieß, will Niedersachsen einen Alleingang unbedingt vermeiden und strebt deshalb bereits für Anfang August eine Bund-Länder-Runde an. Danach könnte auch der niedersächsische Stufenplan entsprechend geändert werden.
FDP fordert grundlegende Reform
„Wir begrüßen, dass die Landesregierung unsere Einschätzung teilt und die Inzidenz nicht länger als den alleinigen Maßstab für die Corona-Einschränkungen heranziehen will“, sagte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner am Freitag. Die angekündigte neue Verordnung sei aber reines Reparieren einer grundsätzlich nicht passenden Systematik. Die Landesregierung müsse das Problem jetzt grundlegend angehen und einen neuen Maßstab auf Basis der Inzidenz, der Impfwirkung und der Auslastung der Intensivstationen entwickeln, forderte Birkner.
Von Marco Seng