Hannover - Niedersachsen plant nach einem halben Jahr Lockdown in der Corona-Krise umfassende Lockerungen. Am 10. Mai sollen nach HAZ-Informationen in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 wieder Einzelhandel, Gastronomie und Tourismusbetriebe öffnen dürfen. Die rot-schwarze Koalition will die Corona-Verordnung des Landes entsprechend ändern. Am Freitag lag die Inzidenz bereits in 30 von 45 Kreisen und Großstädten in Niedersachsen wieder unter dieser Grenze.
Hildesheim könnte von den Neuerungen profitieren. Aktuell gilt greift derzeit zwar die Notbremse und damit schärfere Corona-Regeln, weil die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über der 100er-Marke lag. Allerdings liegt die Inzidenz seit Freitag wieder unter 100. Bleibt die Corona-Inzidenz von Montag bis Freitag durchgehend unter 100, tritt die Notbremse im Kreis Hildesheim am Sonntag, 9. Mai, außer Kraft. Dann würden am Montag, 10. Mai, unter anderem wieder die Kitas öffnen, alle Schuljahrgänge im Wechselmodell lernen und die Schnelltest-Pflicht im Einzelhandel entfallen – und die neuen Öffnungen möglich sein, wenn sie tatsächlich so umgesetzt werden.
Keine Test- oder Impfnachweise?
Der Einzelhandel soll demnach insgesamt geöffnet, Einkaufen in allen Geschäften ohne vorherige Terminbuchung ermöglicht werden. Regelungen zur Kontaktnachverfolgung und zur strengen Zugangsbegrenzung – 20 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Kunde – und die Pflicht zu Hygienekonzepten bleiben. Auf einen Test- oder Impfnachweis soll möglicherweise verzichtet werden. Begründet wird das mit Erfahrungen im Lebensmitteleinzelhandel, für den es auch keine Testpflicht gebe und in dem auch nach über einem Jahr Pandemie keine größeren Infektionsgeschehen zu beobachten seien.
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Auch die Gastronomie soll wieder öffnen dürfen, allerdings weiter mit Corona-Beschränkungen. Bei der Innengastronomie könnten demnach die Kapazitäten begrenzt werden. Für den Besuch in einem Restaurant soll ein negativer Test verpflichtend sein. Die Betreiber müssen strenge Schutz- und Hygienemaßnahmen einhalten. Es soll auch eine Sperrstunde geben, die Uhrzeit steht noch nicht fest.
Touristische Übernachtungen möglich
Bei der Wiederöffnung des Tourismus soll nicht mehr zwischen den verschiedenen Beherbergungsarten unterschieden werden. Neben Ferienwohnungen und Ferienhäusern oder Wohnwagen und Wohnmobilen könnten demnach auch Hotels wieder öffnen. Das Land hält das Hygienekonzept in einer bewirtschafteten Einrichtung sogar für leichter kontrollierbar.
Die Landesregierung will in begrenztem Rahmen auch wieder Veranstaltungen ermöglichen. Im ersten Schritt sollen die lokalen Gesundheitsbehörden die Möglichkeit bekommen, Veranstaltungen in Absprache mit dem Sozialministerium zu genehmigen.
Minister drängen auf Lockerungen
Am Freitag hatte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) bereits eine Wiederöffnung der Außengastronomie angekündigt und das mit den großen finanziellen Problemen der Betriebe nach sechs Monaten Schließung begründet. Auch Kulturminister Björn Thümler (CDU) sowie Innen- und Sportminister Boris Pistorius (SPD) hatten Lockerungen für ihren Zuständigkeitsbereich in Aussicht gestellt.
Dem Vernehmen nach will der Koalitionsausschuss an diesem Sonntag über die Pläne beraten. Die CDU drängt eher auf schnelle Öffnungen, die SPD ist zögerlicher. Am Dienstag soll das Kabinett über den Stufenplan entscheiden. Die gültige Corona-Verordnung des Landes läuft am 9. Mai aus. Bei Kreisen oder Städten mit einer Inzidenz von über 100 hat die Landesregierung keine Handhabe mehr. Dann gilt die Bundesnotbremse. Die Region Hannover lag am Sonnabend nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts bei einer Inzidenz von 120,6.
Von Marco Seng