Bad Salzdetfurth - Rund drei Millionen Euro fehlen der Stadt im kommenden Jahr. So steht es im ersten Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung, der am kommenden Donnerstag erstmals öffentlich politisch beraten wird. Darin enthalten ist dann auch ein Vorschlag, wie dem drohenden Minus zu begegnen sei: Die Grundsteuern sollen angehoben werden. Also auch jene, die die Bürger und Bürgerinnen zahlen, die in Bad Salzdetfurth Wohneigentum besitzen oder hier Miete zahlen.
Die Kurstadt ist nicht die einzige Kommune im Landkreis Hildesheim, die für das kommende Jahr an der Steuerschraube drehen wird. Etliche andere haben das ebenfalls bereits angekündigt. Einer der Gründe dafür: Der Kreis Hildesheim dürfte die Kreisumlage deutlich erhöhen. Um der Zahlung nachkommen zu können und auch alle weiteren Aufgaben stemmen zu können, hätten sie keine andere Wahl, haben einige Bürgermeister und Bürgermeisterinnen bereits angekündigt.
Höhere Steuern geplant
Nun reiht sich wohl auch Bad Salzdetfurth ein – wenn der Vorschlag der Verwaltung eine politische Mehrheit findet. Demnach könnte der Hebesatz der Grundsteuer B von 470 auf 540 steigen. Für Bürgermeister Björn Gryschka wäre das ein Kompromiss. Denn wirklich reichen würde diese Steuererhöhung nicht, um den steigenden Kosten zu begegnen. Allein der Inflationsausgleich würde eine Steigerung des Hebesatzes um etwa 75 Punkte bedeuten, die vermutlich steigende Kreisumlage rund 61 Punkte mehr. Hinzu komme die Finanzierung der gestrichenen Anliegerbeiträge bei Straßenausbauten. „Der Ausbau einer Straße würde eine Anhebung von jährlich knapp 5 Punkten bedeuten“, erklärt Gryschka weiter. Die drohende Anhebung werde „nicht ausgewürfelt“, sondern lasse sich klar errechnen. Unterm Strich käme eine Anhebung von 142 Punkten heraus. 70 Punkte will die Verwaltung auf die Grundsteuer B aufsatteln und damit im Jahr rund 400.000 Euro mehr einnehmen. Zuletzt war die Grundsteuer B vor sieben Jahren angehoben worden.
Am kommenden Donnerstag, 23. November, wird Kämmerer und Erster Stadtrat Heiko Räther den Haushalt fürs kommende Jahr vorstellen und auch die vorgeschlagene Steuererhöhung erklären. Dann werden sich wohl auch die Fraktionen dazu äußern, die kürzlich bei einer Klausurtagung gemeinsam mit der Verwaltung die städtischen Finanzen unter die Lupe genommen haben. Die würden sich auch in den kommenden Jahren weiter verschlechtern, so die Prognose der Verwaltung. Schon das laufende Jahr schließt mit einer Finanzierungslücke in Höhe von rund einer Million Euro ab.
Große Aufgaben
Der Finanzbedarf dürfte nicht nur mit Blick auf die laufenden Kosten wie Personal oder Kinderbetreuung größer werden. Vor Bad Salzdetfurth liegen große Aufgaben, die ebenfalls ins Geld gehen – wie der Neubau der Grundschule Groß Düngen, der Ausbau der Grundschule Bodenburg, die Weiterentwicklung des Tourismus und die nicht zuletzt die Zukunft von Solebad und Kurbetrieb. Wie bekannt, wollen Stadt und Landkreis im kommenden Jahr eine Entscheidung fällen, was mit dem Solebad passiert. Dessen Bausubstanz weist gravierende Mängel auf. Experten sprechen dem Bad aktuell noch eine Laufzeit von wenigen Jahren zu.
Der Finanzausschuss tagt am kommenden Donnerstag, 23. November, ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.