Kreis Hildesheim - Die Stadt Hildesheim nimmt zusammen mit elf weiteren niedersächsischen Kommunen an einem dreiwöchigen Modellprojekt teil, in dessen Rahmen Läden und Lokale öffnen können. Die Vorbereitung läuft. Der Start wurde erst von Montag auf Donnerstag verschoben. Jetzt tritt das Land vorsichtshalber auf die Bremse: Angesichts der geplanten bundesweit einheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz haben sich die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände am Sonntag verständigt, mit dem Start der Modellprojekte zu warten.
Das sagt die Gesundheitsministerin
Bund und Länder wollen das Infektionsschutzgesetz ändern, um einheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu schaffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner soll dabei eine wichtige Grenze sein. Hildesheim liegt aktuell noch unter dieser Marke, der Wert steigt aber. Überschreitet ein Landkreis diese Grenze, sollen nach derzeitigem Stand Einschränkungen automatisch in Kraft treten. „Angesichts der Pandemielage und der Risiken einer dritten Infektionswelle haben wir in Niedersachsen ohnehin nur Kommunen für Modellprojekte zugelassen, die im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten“, erklärt Gesundheitsministerin Daniela Behrens. „ Es gilt jetzt zu klären, was passiert, wenn Modellkommunen über die 100-Inzidenz wachsen. Vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ist diese Frage nicht zuverlässig zu beantworten. Diese Klarheit ist aber wichtig für die Durchführung unserer Modellprojekte.“
Spitzenverbände sind sich einig
Auch Vertreter des Landkreistages, des Städtetages und des Städte- und Gemeindebundes machten am Sonntag einmütig deutlich, dass ihnen wichtig sei, dass die Modellprojekte fortgesetzt werden können. „Wir wollen nach wie vor verantwortungsbewusst und sicher weitergehende Öffnungen in den Bereichen Einzelhandel, Gastronomie, Kultur und Sport erproben“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Wir sehen aber auch die aktuell große Unklarheit hinsichtlich der Rahmenbedingungen auf Bundesebene. Vor diesem Hintergrund können wir es derzeit gegenüber den teilnahmewilligen Unternehmen und Einrichtungen nicht verantworten, in die Modellversuche zu starten. Insbesondere dem Einzelhandel und der Gastronomie wäre es nicht zu vermitteln, wenn ein Modellversuch nach Überschreiten der Inzidenz von 100 wieder abgebrochen werden müsste. Die Modellprojekte sollen ja auch dazu beitragen, den notleidenden Einzelhandel und die Gastronomie zu unterstützen, und nicht dazu führen, diese Unternehmen noch zusätzlich zu belasten. Wir brauchen jetzt erst einmal Klarheit im Hinblick auf den Rechtsrahmen.“
Neben Hildesheim bereiten sich elf weitere Städte auf einen Start ähnlicher Modellprojekte vor. In der ersten Auswahlrunde hatten auch Aurich, Braunschweig, Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Lüneburg, Nienburg, Norden und Oldenburg die Erlaubnis bekommen, im Rahmen von sicheren Zonen Läden, Kultur und Außengastronomie zu öffnen. Die ebenfalls ausgewählte Stadt Achim hatte sich mit Verweis auf Probleme bei der Umsetzung der Teststrategie zurückgezogen. Beabsichtigt ist, insgesamt 25 Modellprojekte in Niedersachsen zuzulassen. Weitere sollen daher in einer zweiten Auswahlrunde zugelassen werden.