Hildesheim - Lange stand hinter der Rettung der Hildesheimer Musikschule ein Fragezeichen. Am Montag wurde im Hildesheimer Stadtrat die erste Hürde genommen. Aber: Der Beschluss war heftig umstritten. Am Donnerstag nun hatte der Kreistag das letzte Wort. Hätte er sich gegen das Finanzkonzept entschieden, wäre auch der Hildesheimer Ratsbeschluss hinfällig gewesen.
Im Kreistag gab es aus den Reihen der anderen Fraktionen viel Kritik – und bei der Abstimmung ein Nein. Nur zum laufenden Jahr herrschte Einigkeit: Die Musikschule 2024 mit bis zu 100.000 Euro zu unterstützen, wurde einstimmig beschlossen. Doch die Stimmen der rot-grün geführten Mehrheitsgruppe reichten, sie setzte den vorher mit ihrem Pendant im Stadtrat ausgehandelten Rettungsplan durch. Somit hat auch der Kreistag beschlossen, das in Finanznot geratene Haus in den kommenden Jahren bis 2027 mit sechsstelligen Beträgen zu unterstützen.
Schröter-Mallohn warnt vor „Schließung zum Jahresende“
Die von den anderen Fraktionen vorgeschlagene einmalige Unterstützung für 2024 bringe überhaupt nichts, meinte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Holger Schröter-Mallohn, im Namen der Mehrheitsgruppe von SPD, Grünen, Die Partei, GUT für Sarstedt und dem ehemaligen Linken Fabian Walla. Die Musikschule brauche eine verlässliche Perspektive über 2024 hinaus. „Wenn Sie die nicht mittragen“, sagte Schröter-Mallohn, zu den Oppositionsfraktionen gewandt, „ist das völlig verantwortungslos. Denn das bedeutet die Schließung der Schule zum Jahresende.“ Und das nicht durch eigene Schuld der Schule, betonte Waltraud Friedemann (SPD), sondern vor allem wegen des Urteils des Bundessozialgerichts, nach dem Musikschulen Honorarkräfte fest anstellen und Sozialabgaben zahlen müssen.
Andere Fraktionen vermissen Fakten
Den Fraktionen außerhalb der Mehrheitsgruppe reicht das nicht. „Da fehlt Klarheit“, meinte Michael Bosse-Arbogast (CDU, fraktionslos). „Über das Jahr hinaus sind uns kaum Fakten über die Finanzen bekannt.“ Der Kreistag könne keinen Blankoscheck ausstellen, das sei gegenüber den Steuerzahlern nicht zu verantworten. CDU-Fraktionschef Friedhelm Prior forderte, bis zum Herbst eine Förderrichtlinie für alle Musikschulen auszuarbeiten, also auch für die Einrichtungen in Alfeld und Elze.
Auch Josef Stuke (Unabhängige) vermisst eine „belastbare Grundlage“ für eine weitergehende Entscheidung, Henrik Jacobs (FDP) verlangt schon für den diesjährigen Zuschuss eine Gegenfinanzierung. „Die Stadt“, sagt er, „hat das hingekriegt.“ Auch Hans Martin Meyer (AfD) lenkte den Blick auf die anderen beiden Musikschulen und fragte: „Bekommt nur der etwas, der am lautesten schreit?“. Nein, stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Preissner klar: Aus Alfeld und Elze seien noch keine Hilferufe gekommen, dort sei die Situation auch anders.