Hildesheim - Angesichts der schnell sinkenden Infektionszahlen will das Land Niedersachsen die Corona-Beschränkungen jetzt doch schneller lockern als bisher geplant. Unter anderem soll die Testpflicht im Einzelhandel schon früher fallen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis fünf Werktage am Stück unter 50 liegt. Das geht aus dem Entwurf einer neuen Verordnung vor, die der HAZ vorliegt und die bereits am Freitag in Kraft treten soll. Liegt die Inzidenz fünf Werktage hintereinander unter 35, soll sogar die Maskenpflicht im Einzelhandel fallen.
Der Landkreis Hildesheim verzeichnete am Donnerstag mit einem Wert von 47,5 erstmals eine Inzidenz unter 50. Bleiben die Werte in diesem Bereich, könnte die Testpflicht am kommenden Freitag, 28. Mai, wegfallen – nach fünf Werktagen am Stück und einem Tag Vorbereitungszeit, wie bisher auch bei inzidenzbedingten Lockerungen.
Stufenplan teilweise vorgezogen
Nach der geltenden Verordnung gilt für den Einzelhandel eine Testpflicht ab einer Geschäftsgröße von mehr als 200 Quadratmetern – mit Ausnahmen für den Lebensmittelhandel. Ursprünglich sollte die Testpflicht im Einzelhandel bei einer dauerhaften Inzidenz unter 50 erst mit Inkrafttreten der nächsten Corona-Verordnung auf Basis des Stufenplans für weitere Lockerungen am 31. Mai entfallen. Nun könnte es ein paar Tage früher so weit sein.
Den Plan, auch die Testpflicht für die Außengastronomie bereits in der kommenden Woche abzuschaffen, hat die Landesregierung demnach aber wieder verworfen. Das soll jetzt erst mit der neuen Corona-Verordnung passieren. Die Innengastronomie soll dann bei einer Inzidenz unter 50 mit Test geöffnet werden können. Die aktuelle Corona-Verordnung gilt noch bis zum 30. Mai.
„Jeder Tag zählt“
Die FDP im Landtag begrüßte, dass der Stufenplan schneller umgesetzt werden soll. „Angesichts der Pandemieentwicklung sollten die Einschränkungen nicht länger als absolut notwendig aufrechterhalten werden“, sagte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner. „Gerade für Unternehmen zählt jeder Tag, an dem sie Umsätze generieren können.“ Birkner forderte zugleich eine stringentere Corona-Politik der Landesregierung. Bürger, Unternehmen, Sport- und Kultureinrichtungen müssten sich auf die Aussagen verlassen können.
Die Industrie- und Handelskammer Niedersachsen verlangt mehr Tempo bei den Lockerungen. „Wir fordern im ersten Schritt, die Testpflicht im Einzelhandel und in der Außengastronomie unverzüglich auszusetzen, wie es auch in unseren Nachbarbundesländern der Fall ist – und dies schon am Pfingstsamstag, da das Land insgesamt dann voraussichtlich bereits drei Tage stabil unter der Inzidenz von 50 liegen wird“, sagte Hauptgeschäftsführer Hendrik Schmitt. Jeder Tag zähle, nicht nur in Einzelhandel und Gastronomie. Schmidt verwies auf die Regelungen in den Nachbarländern Hessen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.
Auch Kommunen gegen Testpflicht
Auch der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) will die Testpflicht beim Einkaufen unverzüglich abschaffen. „Die Testverpflichtung bedeutet im Vergleich zum vorherigen Click-and-Meet-Modell ohne negativen Corona-Test eine deutliche Verschlechterung und führt für viele Händler zu massiven Umsatzeinbußen“, sagte NSGB-Präsident Marco Trips gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Ähnlich hatten sich in den vergangenen Wochen auch Hildesheimer Einzelhändler geäußert.
Die aktuelle Corona-Verordnung in Niedersachsen, die noch bis zum 30. Mai, gilt wird derzeit überarbeitet. Die Landesregierung hat bereits angekündigt, dass mit der nächsten Stufe Schwimmbäder, Theater und Kinos geöffnet werden sollen. Bei einer stabilen Inzidenz unter 50 könnten die Öffnungsschritte weitergehen.
Von Marco Seng und Tarek Abu Ajamieh