Kreis Hildesheim - Sollte das Robert-Koch-Institut am morgigen Mittwoch wieder eine Inzidenz unter 100 melden, führt das nicht automatisch dazu, dass der Landkreis Hildesheim der Notbremse entgeht. Die Landesregierung hat am Dienstag klargestellt, dass die Kreise auch ihre selbst berechneten Inzidenzzahlen zugrunde legen können, wenn die Werte vom Robert-Koch-Institut (RKI) offenkundig zu niedrig sind. Ein Problem, das bundesweit auftritt – in Hildesheim aber wegen der Nähe zur kritischen 100er-Inzidenz besonders brisant ist.
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Wenn die Inzidenzwerte auf Basis der eigenen Zahlen der Landkreise im Vergleich zu den RKI-Daten stark nach oben abweichen und die Landkreise dadurch Handlungsbedarf sehen, auch wenn nach den RKI-Zahlen noch keine neuen Maßnahmen nötig wären, „dann können sie auch schärfere Maßnahmen ergreifen, als es das Infektionsschutzgesetz vorschreibt“, erklärte Regierungssprecherin Anke Pörksen. Auf HAZ-Nachfrage betonte sie, das treffe ausdrücklich auch auf den Landkreis Hildesheim zu. Er könne auch dann die Corona-Notbremse ziehen, wenn der RKI-Wert am Mittwoch unter 100 liege, aber nicht plausibel erscheine.
Schiefes Bild beim RKI
Im Landkreis Hildesheim lagen die vom RKI gemeldeten Inzidenzwerte am Montag (109,9) und Dienstag (110,6) weitgehend auf dem Niveau, das sich auch aus den vom Kreis-Gesundheitsamt selbst für die vergangenen sieben Tage gemeldeten Neuinfektionen ergibt.
Doch bleibt das am Mittwoch so? Das Landesgesundheitsamt hatte auf HAZ-Anfrage erklärt, dass vor allem von Mittwoch bis Sonntag, also an den Tagen mit eher vielen Fällen, oft nur ein Bruchteil der Fälle des aktuellsten Tages noch Eingang in die RKI-Statistik findet – weil viele Infektionen erst an das Institut gemeldet werden, wenn es seine Statistik schon abgeschlossen hat. So entsteht ein schiefes Bild, an vielen Tagen lag der RKI-Wert um rund 20 Inzidenzpunkte unter den Werten, die sich aus den Daten von Land und Landkreis ergeben hätten.
Was der Landkreis nun darf
So war es auch am Mittwoch vergangener Woche: Da nannte das Land einen Inzidenzwert von 110,2. Aus den Zahlen des Landkreises, die zu etwas anderen Stich-Zeitpunkten erhoben werden, hätte sich sogar eine Inzidenz von 119,2 ergeben. Doch das Robert-Koch-Institut meldete 92,0. Weil sich dieser Effekt an einigen Tagen danach wiederholte, kam der Landkreis bisher um die Notbremse herum.
Am Mittwoch droht sie nun aber doch: Weil die Inzidenz am Montag und Dienstag jeweils über 100 lag und es aller Wahrscheinlichkeit nach auch am Mittwoch tun wird. Es sei denn, das RKI lässt wieder viele neue Fälle außen vor. Für diesen Fall – also wenn die offizielle Inzidenz unter 100 liegt, obwohl sie praktisch darüber ist – sind die Landkreise nun ermächtigt, für ihren Zuständigkeitsbereich die Notbremse trotzdem einzuführen.
So reagiert der Kreis Hildesheim
Würde der Landkreis Hildesheim das im Fall der Fälle tun? Die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann reagierte auf HAZ-Anfrage zurückhaltend: „Die Aussage des Landes kommt etwas überraschend – schließlich hieß es vergangene Woche schon vor Einführung der Notbremse noch, wir sollten bereits die RKI-Werte anwenden.“
Könne der Landkreis nun selbst unabhängig vom RKI-Wert entscheiden, würden diese Daten als bundesweit gültiger Maßstab ja „ausgehebelt“. Dabei sei es wichtig, dass diese verbindlich gelten würden – „auch, wenn der Inzidenzwert von 100 dann wieder unterschritten wird und es um Lockerungen geht.“ Sollte es am Mittwoch tatsächlich zu dieser Konstellation kommen, werde sie zumindest erst einmal Rücksprache mit dem Sozialministerium halten.
Sie rechne allerdings ohnehin nicht damit, dass der Kennwert wieder unter 100 fällt.
