Kreis Hildesheim - Bundes- und landesweit haben sich die Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen stabilisiert, die Inzidenzwerte sind sogar ganz leicht gesunken. Was die Hoffnung weckt, dass der Scheitelpunkt der dritten Welle erreicht sein könnte. Im Landkreis Hildesheim sind die – noch immer vergleichsweise niedrigen – Werte aber zuletzt gestiegen. Am heutigen Donnerstag wurde der Grenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen zum dritten Mal hintereinander überschritten. Doch welche Verschärfungen es dadurch gibt und wann, steht noch nicht fest – wegen der geplanten Einführung der Corona-Notbremse.
Grundsätzlich sind die Bedingungen erfüllt, unter denen sich der Landkreis Hildesheim nach der derzeit geltenden Landesverordnung zur Hochinzidenz-Kommune erklären müsste. Die Folge: Schärfere Kontaktregeln, nur noch Notbetreuung in den Kitas, weitgehende Schließung der weiterführenden Schulen, Schließung von Einzelhandel und Baumärkten.
Fragezeichen wegen Notbremse
Diese Situation gab es bereits einmal vor Ostern. Damals erklärte sich der Landkreis Hildesheim direkt am dritten Tag mit einer Inzidenz über 100 zur Hochinzidenz-Kommune, die Einschränkungen galten dann vom übernächsten Werktag an. Würde das diesmal wieder so laufen, könnten die Beschränkungen ab Samstag, spätestens aber ab Montag gelten. Nur am Freitag wären dann Kitas, Schulen und Einzelhandel noch wie gewohnt geöffnet.
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Doch diesmal gibt es ein großes Aber. Denn wenn alles läuft wie in Berlin geplant, soll am Montag die bundesweite Corona-Notbremse in Kraft treten. Am Mittwoch hatte der Bundestag zugestimmt, am Donnerstag soll der Bundesrat folgen. Und bei der Notbremse sind einige Regelungen liberaler als in der Landesverordnung. Zum Beispiel darf der Einzelhandel bis zu einer Inzidenz von 150 offen bleiben, Schulen und Kitas sogar bis 165. Die Bundesländer können die Regeln für sich verschärfen, aber nicht mildern.
Das Land will bereits am Samstag eine neue Verordnung auf Basis der Notbremse in Kraft setzen. Niedersachsen will nach dem aktuellen Stand bei den Schulen am Grenzwert 100 festhalten, bei Kitas und Einzelhandel aber möglicherweise die deutlich höheren Bundes-Richtwerte übernehmen.
Brücke bis Montag?
Somit steht der Landkreis vor einer kniffligen Frage, wenn die Inzidenz auch am Donnerstag vom Landesgesundheitsamt mit über 100 angegeben wird. Setzt er das Hochinzidenz-Prozedere sofort wieder in Gang? Das könnte im schlimmsten Fall dazu führen, dass Kitas und Einzelhandel einen Tag lang schließen müssen und dann wieder öffnen dürfen. Oder kann er möglicherweise das Inkrafttreten der Bundes-Notbremse abwarten und dadurch ein für die Bürgerinnen und Bürger kaum noch nachvollziehbares Hin und Her bei Kitas und Einzelhandel vermeiden?
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Dabei könnte sich die Kreisverwaltung kurzfristig mit der Landesregierung abstimmen oder sich eines Kunstgriffs bedienen: In der Landesverordnung steht nämlich, dass Verschärfungen greifen, wenn die Inzidenz drei Tage in Folge über 100 liegt – und wenn das Gesundheitsamt des betroffenen Landkreises zu der Einschätzung gelangt, diese Überschreitung sei von Dauer. Liegt die Inzidenz am Donnerstag noch über 100, aber zumindest niedriger als am Mittwoch, könnte die Behörde diese Einschätzung – zumindest vorerst – eben nicht treffen, um so eine zeitliche Brücke bis zur Gültigkeit der Bundes-Notbremse bauen.
Was Wißmann sagt
Die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann als amtierende Chefin der Kreisverwaltung kündigte am Mittwoch auf HAZ-Anfrage an, sich am Donnerstag im Fall einer erneuten Inzidenz über 100 mit dem Gesundheitsamt zu beraten. Zugleich äußerte sie die Hoffnung, das Land würde noch etwas klarer als bisher äußern, welche eigenen Regelungen es im Rahmen der Notbremse plant.
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