Hannover - Niedersachsens Behörden blicken mit Sorge auf die kommenden Osterfeiertage. Die Verantwortlichen beschäftigt – auch angesichts des schönen Wetters – die Frage, ob sich die Bürger an die strengen Coronabestimmungen halten. Dazu gehören nächtliche Ausgangssperren wie etwa in der Region Hannover. Aber auch tagsüber sind größere Versammlungen im Freien verboten.
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„Die Polizei wird auch während der Ostertage präsent sein und konsequent gegen Verstöße vorgehen. Damit das nicht notwendig wird, kann jeder und jede von uns einen Beitrag leisten, das Ansammlungsverbot und die teilweise geltenden Ausgangssperren einzuhalten“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der HAZ. „Auch wenn es bereits das zweite Osterfest ist, das wir im Lockdown verbringen, so notwendig sind diese Maßnahmen nach wie vor, um uns und andere zu schützen.“, betonte der Minister.
Polizei bereitet sich auf Schwerpunkteinsätze vor
Die Polizei bereitet sich nach Angaben des Innenministeriums auf Schwerpunkteinsätze zur Überwachung und Durchsetzung der Corona-Verordnung vor – „mit allen zur Verfügung stehenden Kräften“. So werde die Polizei vor allem an Hotspots präsent sein und etwa per Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung geltender Regeln hinweisen.
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In allen Regionen Niedersachsens gilt über die Ostertage vom 2. bis zum 5. April ein sogenanntes Ansammlungsverbot, das Treffen im Freien untersagt. Auch Picknicke und Spaziergänge in Gruppen gehören dazu, während Warteschlangen etwa vor Bäckereien noch möglich bleiben. Unter Ansammlung versteht die Staatskanzlei „das Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Menschen im Freien oder in geschlossenen Räumen – unabhängig davon, ob die Ansammlung zufällig oder vorbereitet stattfindet und welchen Anlass oder Grund sie hat“. Die Polizei werde „die betroffenen Personen zunächst auf die Einhaltung der Regelung hinweisen“, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums. „In Fällen, in denen erhebliche Verstöße vorliegen oder der polizeilichen Ansprache nicht gefolgt wird, sind Platzverweise, die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren und erforderlichenfalls auch Ingewahrsamnahmen denkbar.“
In so genannten Hochinzidenzkommunen, in denen die Siebentagesinzidenz bei mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner liegt, gilt grundsätzlich die Regel, dass ein Haushalt maximal mit einer Person Kontakt haben darf. Kinder bis sechs Jahre zählen dabei nicht mit. Mittlerweile gelten 20 der 45 Landkreise und Regionen Niedersachsens als sogenannte Hochinzidenzgebiete, in denen die Behörden zu schärferen Maßnahmen greifen können. Dazu zählt seit Samstag auch der Kreis Hildesheim.
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Fast die Hälfte der Regionen sind Risikogebiete
Auch der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund appellierte am Dienstag an die Bürger, sich über die Feiertage zivilisiert zu verhalten. „Der gesunde Menschenverstand ist durch nichts zu ersetzen. Wir hoffen daher darauf, dass die Menschen sich auch an den Feiertagen weiter zusammenreißen, damit die Infektionszahlen nicht weiter steigen“, sagte Sprecher Thorsten Bullerdiek der HAZ.
In der Region Hannover gilt ab Donnerstag eine Ausgangssperre zwischen 22 Uhr abends und fünf Uhr morgens. Nur aus „triftigen Gründen“ dürfen Bewohner dann ihre Häuser verlassen. Dazu gehören nach Worten von Claudia Schröder, der stellvertretenden Leiterin des Corona-Krisenstabes des Landes. ärztliche Besuche, Fahrten zum Arbeitsplatz aber auch das kurze Ausführen eines Tieres. „Tagestourismus ist kein triftiger Grund.“ Auch im Landkreis Peine gilt eine Ausgangssperre – bereits ab 21 Uhr.
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Modellprojekte zur Öffnung von Gastronomie und Co. sollen dennoch kommen
Trotz der steigenden Inzidenzwerte will Niedersachsen an seinem Modellprojekt zur Öffnung von Geschäften, Kulturstätten und Straßencafés festhalten, das strikt an Schnelltests gekoppelt ist. „Die Infektionszahlen sind leider im Steigen begriffen“, sagte Schröder. „Wir sind nichtsdestotrotz entschlossen, einzelne Modellversuche zu starten.“ Maximal 25 Modellkommunen sollen bis Ostern ausgewählt werden, die Bewerbungsfrist endet am Mittwochabend. „Wir gehen davon aus, dass wir mehrere hundert Bewerbungen erwarten können.“
Sowohl große und mittlere als auch kleine Städte sollen ausgewählt werden. Neben dem Konzept zu sicheren Abläufen und der Kontaktnachverfolgung werde die Inzidenz ein Auswahlkriterium sein, sagte Schröder. Bei einer Inzidenz von über 200 ist eine Teilnahme nicht möglich.
Von Michael B. Berger