Kreis Hildesheim - In den Schulen in Stadt und Landkreis Hildesheim soll nun doch von Montag an wieder Unterricht in vollen Klassen – das sogenannte Szenario A – herrschen. Die Kreisverwaltung hat am Donnerstagnachmittag nach Rücksprache mit dem Kultusministerium ihre Ansage vom Mittag, Szenario A sei ab Montag noch nicht möglich, wieder zurückgenommen.
Am Donnerstagmorgen hatte die HAZ berichtet, die Schulen würden sich auf den Wiederbeginn des Unterrichts mit kompletten Klassen am Montag einstellen. Denn: Seit Mittwoch ist die Bedingung dafür erfüllt, die Corona-Inzidenz des Landkreises lag seit fünf Werktagen unter 50. Am Donnerstag kam sogar ein sechster hinzu. Und in diesem Fall, so hatte es Kultusminister Grant-Hendrik Tonne (SPD) angekündigt, sollten die Schulen am Montag wieder ins Szenario A übergehen.
Kehrtwende für Eltern
Doch am Donnerstagmittag verkündete der Landkreis Hildesheim per Pressemitteilung und Biwapp-Nachricht, am Montag werde das Szenario A keineswegs starten. Das Land habe dafür keine rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. „Das steht fest“, bekräftigte der Landkreis. Zudem informierte er die Schulen und diese wiederum Eltern und Schüler. Für viele eine Kehrtwende – hatten doch zahlreiche Schulen zuvor bereits angekündigt, dass ab Montag wieder mit vollen Klassen unterrichtet werde.
Die Ansage aus dem Kreishaus löste große Verunsicherung bei vielen Eltern und eine Flut von Anrufen beim Land, beim Landkreis und in den Schulen aus. Doch die nächste Kehrtwende ließ nicht lange auf sich warten. Um 16 Uhr erklärte die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann gegenüber der HAZ, nach Rücksprache zwischen Kreisverwaltung und Kultusministerium könne nun doch am Montag das Szenario A in Schulen und Kitas beginnen.
Ministerium widerspricht
Zuvor hatte das Kultusministerium auf Anfrage dem Landkreis deutlich widersprochen. Sehr wohl solle in einer Lage wie im Kreis Hildesheim am nächsten Montag das Szenario A beginnen. Dieses Ansinnen des Landes, das auch aus dem bereits bekannten Stufenplan für Lockerungen bei bestimmten Inzidenzen hervorgehe, sei Landkreisen und Schulen auch schon lange bekannt. Es sei also kein Problem, die Planungen dafür voranzutreiben, auch wenn die entsprechende neue Verordnung noch nicht vorliegt.
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Auf seiner Homepage hat das Kultusministerium zudem ein Praxisbeispiel veröffentlicht, aus dem hervorgeht: Selbst wenn in einem Landkreis erst am Samstag – und damit drei Tage später als in Hildesheim – der fünfte Werktag unter 50 erreicht wird, soll dort ab Montag Unterricht mit vollen Klassen starten.
Anruf aus Hannover
Die Kreisverwaltung hatte ihr Nein zum Szenario am Mittag mit rechtlichen Bedenken begründet: Demnach soll die neue Corona-Landesverordnung, die die Lockerungen aus dem Stufenplan rechtsverbindlich macht, erst am Montag in Kraft treten. Folglich könne der Kreis auch die formal notwendige Allgemeinverfügung für die Lockerungen erst am Montag veröffentlichen – weshalb sie frühestens ab Mittwoch gelten könnte. Da aber die Schulen nicht innerhalb einer Kalenderwoche das Szenario wechseln sollen, könne es erst ab Montag, 7. Juni, Unterricht mit vollen Klassen geben.
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Das Kultusministerium sah das ganz anders: Was in der Verordnung stehen werde, sei bekannt, veröffentlicht werde sie spätestens am Samstag – dann habe der Landkreis Gelegenheit, rechtzeitig seine Allgemeinverfügung zu erlassen. Nach einer HAZ-Nachfrage in Hannover zur Pressemitteilung des Landkreises meldeten sich Vertreter des Kultusministeriums bei der Kreisverwaltung.
Es bleibt knifflig
Sie wiesen darauf hin, dass der Landkreis bereits eine Verfügung zum Ende der Testpflicht im Einzelhandel ab Freitag erlassen hat, weil die Inzidenz schon so viele Tage unter 50 liegt. Diese Feststellung der Inzidenz unter 50 gelte rechtlich für Schulen und Kitas mit. Deshalb könnten sie am Montag ohne weitere Verfügung ins Szenario A wechseln. ob das auch für alle anderen Lockerungen bei einer dauerhaften Inzidenz unter 50, die ab Montag greifen könnten, gilt, blieb am Donnerstag offen.
„Ich bedauere sehr, dass wir durch unser Vorgehen bei Eltern, ihren Kindern und den Schulen für viel Unruhe und Unsicherheit gesorgt haben. Ich hoffe aber, dass die Freude über die Rückkehr zum Präsenzunterricht überwiegt und alle einen guten Start haben“, sagte die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann am Abend.
Die nächste knifflige Frage steht indes schon bevor. Denn am Donnerstag lag die Inzidenz im Kreis Hildesheim am zweiten Werktag unter 35. Bleibt das so, ist am Montag der fünfte Werktag erreicht – und am Mittwoch könnten gleich die nächsten Lockerungen in Kraft treten. In den Schulen ist laut Stufenplan dann der Wegfall der Testpflicht vorgesehen – nach einer Info des Kultusministeriums an die Schulen allerdings nicht. Klarheit dürfte es am Samstag geben, wenn die Verordnung veröffentlicht wird.